III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.246 – P.251 ドイツ語原文 (27)

ドイツ語原文の第27回目です。これを入れて第3章は後2回で終わります。
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Also als socii im Sinne des Handelsrechts sollen nur gelten: 1) diejenigen, welche „palam“ und „in eadem stacione“ ein Geschäft als socii betreiben: damit sind Partizipanten und alle nicht persönlich am Betriebe Beteiligten ausgeschlossen; 2) von diesen wieder aber nur diejenigen, welche an der kommerziellen Seite des Geschäfts, an dem geschäftlichen Auftreten nach außen beteiligt sind: das wollen die Statuten mit dem letzten Satze der zitierten Stelle sagen 62). Damit sind die nur in der Werkstatt bei der Produktion, im technischen Betriebe, Beschäftigten ausgeschlossen. Das idem misterium ist, wie die Stelle sagt, irrelevant, das alte Requisit des „eandem artem exercere“ weggefallen. Die Solidarhaftung ist von ihrer ursprünglichen Grundlage losgelöst, von dem gemeinsamen Betrieb eines Handwerks auf den gemeinsamen Betrieb eines Handelsgewerbes übergeführt.

62) Es kann nicht gemeint sein, daß beide zugegen sind und kontrahieren, da es heißt, daß „unus pro alio“ haften soll. Sondern es wird hier dasselbe gemeint sein, was das Constitutum Usus von Pisa als Definition des communiter vivere gibt: si contractus et similia communiter fecerint, wo auch nicht gemeinsames Kontrahieren gemeint ist, wie der weitere Verlauf der Stelle deutlich zeigt (cf. Pisa).

Merkmale der offenen Gesellschaften und der Societätskotrakte. Die Firma.

 Damit ist nun aber auch die Antwort auf die Frage: welche Merkmale entscheiden darüber, ob in casu jemand socius in diesem Sinne, ein Kontrakt ein Geschäft der Sozietät ist? ihrer letzten Wandlung entgegenführt. Solange die gemeinsame bottega und stacio es war, welche das Sozietätsverhältnis ausmachte, war sowohl ein Merkmal für den mithaftenden socius als solchen, als auch für diejenigen Kontrakte, welche als Sozietätskontrakte zu gelten hatten, ohne weiteres gegeben: das Kontrahieren im gemeinsamen Laden. Aber der Handelsverkehr im großen kannte keinen Laden. Die Statuten von Arezzo (loc. cit.) geben daher als Definition nur:

 „… et intelligantur socii, qui invicem pro talibus se tractant et publice pro sociis habentur … “

und die Stat[uta] domus mercatorum von Verona sprechen in der zitierten Stelle von socii „palam“. Als Merkmal für diejenigen Geschäfte, welche als Sozietätsgeschäfte mit den entsprechenden Rechtsfolgen zu gelten haben, gibt das Statut von Arezzo an: solche, die „pro dicta societate celebrata“ sind, und bestimmt ferner:

 „et si quis contraxerit nomine alterius praesumatur pecunia fuisse illius cujus nomine contractum fuerit“ (Fortsetzung obiger Stelle).

Ebenso entscheiden die Statuten von Modena danach, ob die Geschäfte „pro societate“ geschlossen worden waren oder nicht. Also die unter dem Namen der Sozietät geschlossenen Kontrakte belasten die Sozietät. Hier also war der gemeinsame Name der Gesellschaft an die Stelle der gemeinsamen taberna getreten. Es lag nahe, dies Merkmal auch für die Frage, wer als socius zu gelten habe, zu verwerten. Und dies ist geschehen. Wie vor der taberna, dem Geschäftslokal des Kleingewerbetreibenden, der Ladenschild die Namen der Inhaber trug und der dritte Kontrahent im allgemeinen annehmen durfte, daß derjenige, dessen Namen darauf aushing (cujus nomen „expenditur“), zu den socii in unserm Sinn gehörte, so schuf sich der Großhandel in der Firma, dem gemeinsamen Namen der Handelsgesellschafter, sozusagen einen ideellen Ladenschild. Wie nur die nomine societatis geschlossenen Kontrakte Sozietätsgeschäfte sind, so ist nur der persönlich haftender socius, auf dessen Namen die Kontrakte geschlossen werden, der mit in der Firma steht (auch dies heißt noch später, in den Dezisionen Rota Genuensis und den Statuten von Genua von 1588/89 [cf. den Schluß] „cujus nomen expenditur“). Zwar gibt es für beides noch andere Kriterien: für die Eigenschaft als socius die Eintragung im öffentlichen Register (welches schon seit dem 13. Jahrhundert in zahlreichen Kommunen bestand), — für die Eigenschaft einer Schuld als Sozietätsschuld die Eintragung in die Bücher der Sozietät. Was die Eintragungen im öffentlichen Register anlangt, so ist nicht erwiesen, daß sie ursprünglich dem Zweck dienten, die Inhaber der einzelnen Firmen dem Publikum ersichtlich zu machen 63); daß sie später auch dazu benutzt wurden, zu ermitteln, ob jemand socius eines bestehenden Geschäftes war, ist nicht zu bezweifeln 64). Die Eintragung in die Bücher der Gesellschaft anlangend, so ist sie allerdings ein sicheres Kennzeichen, allein sie hat die Natur eines Beweismittels: die Nichteintragung einer Sozietätsschuld in die Sozietätsbücher kann dem Gläubiger nicht geschadet haben 65). Vor allem aber: sowohl die Eintragung in die öffentlichen Register als die Buchung zu Lasten der Sozietät kommt ganz ebenso auch bezüglich der Kommanditisten 66) und bzw. der Schulden des Sozietätsfonds bei der societas maris 67) vor. Dagegen das Kontrahieren unter gemeinsamem Namen zu Lasten eines gemeinsam betriebenen Geschäfts kommt nur hier vor, nur bei der offenen Gesellschaft wird der socius des Kontrahierenden behandelt, als hätte er selbst kontrahiert, und deshalb kann nur hier das Geschäft und der einzelne Kontrakt auf seinen Namen gehen. Aus dem „pro societate“ Kontrahieren ist, als die „Firma“ eine selbständigere Existenz zu gewinnen begann, das Kontrahieren unter dem „usato nome delle compagnia“ 68), eben der Firma der Sozietät, welche nicht mehr notwendig die Namen aller socii enthielt 69), geworden 70).

63) Für Lastigs Ansicht (in der oft cit. Abh.), daß sie die Immatrikulation zum Zweck der Feststellung der Gerichtsbarkeit gedient hätten, enthalten, soviel ersichtlich, die gedruckten Materialien Anhaltspunkte nicht.

64) Cf. das unten unter Florenz bei Anm. 5 angeführte Schreiben aus dem J[ahr] 1303.

65) Cf. unten bei Florenz.

66) Cf. Ansaldus de Ansaldis, Discursus legales de commercio Disc. 51: die Eintragung soll den Kommanditisten vom gewöhnlichen Partizipanten unterscheiden.

67) Cf. im vorigen Kapitel.

68) Cf. unten unter Florenz und die daselbst zitierte Stelle der Stat[uti] della hon[oranda] università de mercatanti di Bologna v. 1509 fol. 67.

69) Ähnliches aber auch schon früher. Besonders bei den Familiensozietäten pflegt nur der Name des, oft weltbekannten, Hauses genannt zu werden: societas Aczarellorum de Florentina (di Acciajuoli) in der Urk[unde] König Roberts v. Sizilien bei Buchon, Nouvelles recherches sur la Principauté française de Morée, Paris 1843, Bd. 1 S.46.

70) Um Mißverständnissen vorzubeugen, mag noch besonders betont werden, daß die Entwicklung des Instituts der Firma im obigen in keiner Weise erschöpfend hat geschildert werden sollen. Ohne Hereinziehung der Entwicklung der Grundsätze des Stellvertretungsrechts im Mittelalter kann die rechtshistorische Grundlage der Gesellschaftsfirma — ein zweifellos wichtiger Punkt in der Geschichte des Gesellschaftsrechts — nicht vollständig zur Darstellung gebracht werden. Für unsern Zweck genügt es, von der Tatsache auszugehen, daß die Firma dem gemeinschaftlichen Laden in den im Text angegebenen Beziehungen succediert ist.

Urkunde über Kontrakte von Gesellschaften.

 Dementsprechend drückt sich das Verhältnis der damaligen offenen Handelsgesellschaft nach außen urkundlich darin aus,
daß, während der tractator bei der societas maris nichts in Händen hat als seinen Sozietätskontrakt, worin über die Verteilung des Gewinns verfügt und die Reiseroute usw. festgestellt wird, hier der socius, welcher im Ausland für die Sozietät auftritt, Vollmachten besitzt, in welchen ihn seine socii zum „procurator et certus nuntius“ bestellen und sich für seine Kontrakte in solidum aufzukommen verpflichten, und daß in Kontrakten unter Bezugnahme auf dies „instrumentum procurae“ der Abschluß namens des Kontrahenten und seiner socii erfolgt. Derartige Urkunden sind uns erhalten, in großer Zahl namentlich aus einem der Mittelpunkte des internationalen Verkehrs, dem christlichen Orient 71).
Angesichts dieser Urkunden nun erhebt sich für uns eine letzte prinzipielle Frage.

71) Arch[ives] de l’Orient latin Vol. II Docum[ents] p.5: Ego Raffus Dalmacus facio, constituo et ordino meum certum nuncium et procuratorem Lanfrancum de Lenaria socium meum presentum etc. Wörtlich gleichlautend bestellt dann umgekehrt Lanfrancus de Lenaria den Raffus Dalmacus zu seinem certus nuntius und procurator.
 Ähnliche Urkunden mit dem Versprechen der Haftung für die Kontrakte des socius in solidum finden sich in derselben Publikation, entnommen den Notariatsregistern von Notaren in Famagusta auf Cypern, Ajaccio in Armenien und ähnl. ca. 100.

III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.242 – P.246 日本語訳 (26)

日本語訳の第26回目です。ここに限りませんが、ヴェーバーはある時はソキエタス、また別の時にはゲマインシャフト、そして更にはゲゼルシャフトという言葉を、目まぐるしく切り換えながら論じていきます。それぞれの構成員についてもsocii(socius)だったりGenossenだったり、Mitgliederだったり、Gesellshafterだったりと、それぞれを日本語化して的確に訳し分けるのはほとんど不可能です。まあ翻訳者としてこういう言い訳をしてはいけないのでしょうが、疑問があったら原文を見てくださいとしか言いようが無いです。しかし「理解社会学のカテゴリー」でヴェーバーがゲマインシャフトとゲゼルシャフトを対立物ではなく、ゲゼルシャフトも一種のゲマインシャフトとしその特別な場合としていることは、この章の議論を読んでいくと非常に素直に頭に入ります。
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・ローディのStatuti vecchiの c. 16: Consuetudo est, quod fratres et patrui et alii qui nunquam se diviserunt simul habitantes vel stantes quicquid acquirent, acquiritur in communi … Ausnahme: legatum, hereditas, donatio, similia … et debitum quod fecerint sit commune. Et ita quod ex eo debito fratres inter se pro partibus contingentibus ipso jure habeant actionem ad debitum solvendum nisi sit debitum fidejussoris vel maleficii vel alterius sui proprii negotii.(次のことは慣習となっている。即ち兄弟達と父方の伯父(叔父)達とその他の者で自分達の財産を一度も分割したことが無く、また一緒に住むか滞在している場合には、何であれ将来獲得するものは共有のものとして獲得される…例外:遺産、継承したもの、贈与されたもの、その他同様のもの…それから債務について(将来)発生するものは(同じく)共有とされる。そしてそれ故に、その債務の中から兄弟達は彼ら自身の間で、それぞれの分担分に応じてその債務の発生分について、法律上《ipso jure》その債務について支払いを行う。但しその債務が保証人のものだったり、または犯罪によるものだったり、誰かのその人自身の業務による債務である場合を除く。)

モデナの法規、1327年に改定されたもの、 l. III rubr. 22: Si aliquis mercator vel aliquis de aliqua artium dederit aliquid in credentia licet ille qui dederit sit absens, socii tamen possint petere si debitor negaverit et si confiteatur rem emisse a socio absenti … alii non possint petere et id in quo socius est obligatus pro societate eo absente et alii solvere teneantur si confiteantur vel probatur contractum factum esse pro societate … et intelligantur socii —(もしある商人または何かを取り扱う者が何かを信用取引で売った場合、その場合にその売った人間が仮に(その後)不在となっても問題は無く、それにも関わらず(その販売者と同じ)ソキエタスの成員達はもし債務者がその債務を否定しようとする場合でも、またはその売った物が(現在)不在であるそのソキエタスの成員から送られた場合でもその代金を請求することが出来る…そのソキエタスの成員は代金の請求を出来ないかもしれない。そしてその不在のソキエタスの成員がソキエタスの名前で負っている債務については、もし他の成員がその契約がソキエタス全体のために成されたことを認めたか確かめた場合には、そのソキエタスの他の成員はその債務について支払う責任がある…そしてソキエタスの成員達とは次のように理解され―この後に先に引用したソキエタス成員達の家仲間としての定義が続いている。

これまで引用してきた諸法規の中に、ある確実な発展段階が存在する。ミラノの法規は明確にランゴバルド法に依拠している。特別に記載された例外的な収入(lucra)を例外として、他の全てはゲマインシャフトの勘定に入る。マッサの法規では逆にゲマインシャフトに入る収入の方を主として記述されている。そこで想定されているのは、共通の相続財産からの収入以外の、ゲマインシャフトの(共通の)負担となるような業務からの所得である。その際に重要なのは、”quamvis … nomine proprio contraxisset”(しかしながら…自分自身の名前で契約した)と記載されている章(r.)においてはほぼいつも次のことが前提とされていることで、つまりソキエタスの成員が締結した契約は、それがゲマインシャフトに関係する場合は、同時にゲマインシャフトの名前でも締結されたと見なされることである。ソキエタスの成員間の関係においては、このことはマッサの法規によれば成員間で平等に適用される。しかしまさにその同じ法文の中にほのめかされている前提を見出すことが可能であろう。それはつまり、受動的な面に注目して見た場合、このことは(ソキエタスの外部の)第三者との関係においては異なっているのではないかということである。この推測は引用済みのモデナの法規の箇所によってよりはっきりと根拠付けられる。ある一人のソキエタスの成員によって「ソキエタスの名前で」(pro societate)締結された契約が、明らかに能動的かつ受動的に、あるやり方でゲマインシャフトに関係づけられることになるが、そのやり方とは各ソキエタスの成員はその契約に関する訴訟において、その「ソキエタスの名前で」というのを一種の言い訳として(ad causam)自身を正当化することが出来るということである。こうした直接的な効果をマッサの法規の1.c.もまた強調している:ゲマインシャフトはローマ法的な形で成立するのではなく、それ故に純粋な売上だけがゲマインシャフトに支払われるかもしれないだけではなく、同時に発生した責任が直接的に能動的かつ受動的な形でゲマインシャフトの負うところになるのである。このことをもっともはっきりと表現しているのは、先に引用したアレッツォの法規である:
 c. 42: Quilibet socius alicujus negociationis mercantiae seu artis in qua … socios habeat, et contraxerit obligationem, dominium, possessio et actio ipso jure et etiam directa queratur alteri socio … Zahlung an einen befreit auch gegenüber den anderen, .. et insuper quilibet socius etiam in solidum teneatur ex obligatione vel contractu pro altero ex sociis celebrato pro dicta societate vel conversis in ea, et d[ictorum] sociorum bona … intelligantur obligata …
(c.42:あるソキエタスのある成員が、商人の仕事または何か別の取引でその中で…ソキエタスの成員達に関わる場合で、そして何かの債務、所有権、所有そのもの、または法律上で認められている行動について契約を締結した場合、そしてその契約について別のソキエタスの成員から苦情を受ける場合、…ある一人のソキエタスの成員への支払いは他の成員に支払ったことと等価だと見なされる…それに加えてソキエタスの成員の誰かだけではなく、またソキエタスの成員全体で次のことへの責任を負うことになる。即ち債務からのもの、ソキエタスの別の成員の名前でソキエタス全体に及ぶ契約からのもの、当該のソキエタスの名前で執り行われたもの、そして前述したソキエタスの財産についてのもの、これら全てについてソキエタスの全体に責任があると解釈される…)

それ故に実質的にまたは形式的に「ゲゼルシャフトの」勘定の中に入れられる業務は、ゲゼルシャフトの成員間の関係において、そしてモデナやアレッツォの法規で見て来たように、また外部に対しても特別な法的効果を持つのであり、その法的効果はまさにソキエタスのある成員の業務ではなく、「ソキエタスそのものの」業務として通用するという点において成立するのである。我々がここで第1章にて論じた合名会社の特別財産のことを振り返ってみると、この「ゲゼルシャフト」の権利と義務と個々の成員のそれとの区別こそが特別財産形成への本質的な契機の全てとなっていることを見出すことが出来る。もし、我々が既に見て来たように、既にソキエタス・マリスの関係の中に次のことへの明確なな萌芽が存在したとしたら、つまりソキエタスの基金を独立のものとすることと、また第三者との関係においてその基金を考慮することへの萌芽であるが、その場合にはそういったソキエタスにおいては、まさしく第三者に対する関係から(ソキエタスの共通基金の独立化が)出現したのであるが、それは非常に先進的な事例であったに違いない。ソキエタスの財産の一部で、それに対する(モデナの法規参照)個々のソキエタスの成員の請求権が、「ソキエタスの名前で」(締結された債務契約)に起因する(強制)処分に対して劣位に置かれるという性質のものが存在する。またあるソキエタスの成員の債務で、そのために、既に見て来たように、強制執行が直接にゲマインシャフトに対して行われるものが存在する。それではゲマインシャフトがそのような(連帯責任の形での)責任を負わない債務についての債権者の位置付け、つまり「個人への債務」の位置付けはどのようなものになるのであろうか?ローディ、モデナ、そしてアレッツォの法規について、ソキエタスの名前で契約した債務がソキエタスの成員達の連帯責任という結果に終わるということと、他の債務がそういう結果に終わらなかったということの相関関係が確かに存在し得たのである。しかしながら文献史料は今度は、先に見て来たように、次の二つの問題を区別していない。一つはソキエタスの成員の個人としての責任の問題であり、もう一つはそれとは本来異なっている(ソキエタスの)共通財産について債権者が差し押さえをすることが出来るかという問題である。我々はそこから次のことを仮説として提示する:個人への債権者であり、かつゲゼルシャフトの財産には関与していない者が、そのゲマインシャフトの財産を直接差し押さえることが出来るということである。しかしもしそうであれば、次のことは想定可能であろうか?:その個人への債権者がゲゼルシャフトの財産について本来まったく何の権利も持っていなかったということが。その答えは「(権利を持つことは)非常に困難」である:我々は既に次のことを確認して来た。つまり家の息子の債務のために、ゲマインシャフトがそれを負担するということは無効であり、そうではなくてその債務はその家の息子が一人で負担するのであり、―不法行為による債務の場合はとりわけそうであるが―債権者はその家の息子が(元の家族)ゲマインシャフトから独立して別のゲマインシャフトを作ることを要求することが出来、その新しいゲマインシャフトに与えられる財産は、その債務者(家の息子)の元のゲマインシャフトの共通の財産の中の彼の取り分と同額なのである。諸法規での規定ではしかし逆に、そういった種類の債務ではなく、ゲマインシャフト全体としての負担に結果としてなるような債務を扱っており、特にそれは商取引上の債務であり、家の息子のゲマインシャフトからの独立について規定しているのではなく、上記で列挙したように、父親、息子達、兄弟達等々にその債務について連帯して責任を負わせている。ここから次のような区別が生じる:1)ゲマインシャフト債務;この債務はゲマインシャフトの成員の財産全体の負担となり、またそれぞれの個人財産においても負担ともなる。2)個人への債務;これについてはあるゲマインシャフトから別れて新しいゲマインシャフトを作る権利と義務を両方含んでいる。これがもし家族ゲマインシャフトにおいてであった場合には、我々はその根拠として次の事を仮定出来る。つまり同様の分割が他の別のゲマインシャフトについても発生するであろうということが。それにも関わらず、フィレンツェの法規を除いて他の諸法規はこの区別については何も言及していない、―フィレンツェの法規についてはしかしながら後で再度特別に論じることとする。

61)ランゴバルド法への依拠は特に次のことを示している。―”quaesita ex successione”(相続からの収入)という観点で見て、古代の法では問題とされなかったものであるが―特別の勘定に入れるべき様々な収入(lucra)(上記参照)の内容を確かめておくべきということである。ランゴバルド法における妻の財産と(契約の)手付け金のように、バルドゥスによって編集されこの論考の注8において引用した箇所において、ゲマインシャフトにおけるdos(古代ローマでの嫁資)がその特別な勘定という問題に関して、非常に重要である。

経営ゲゼルシャフトと商事会社

 以上論じて来たように、次のことを確認して来た:ある債務で一人のソキエタスの成員が実質的または形式的にソキエタスの勘定に入れるべきものとしてまたソキエタスの名前で契約するものは、ソキエタスの財産とソキエタスの個々の成員それぞれに責任を負わせる。その際に思い出さないといけないのは、我々がここで「ソキエタス」や「ソキエタスの業務において」や「その(ソキエタスの)勘定に」入れられる債務の契約を話題にする場合には、必ずしもいつも純粋に法の領域だけにおいて議論を展開しているのではないということである。

 我々はなるほどもはや家計ゲマインシャフトの領域に留まっているのではないが、次のことを確認して来た。つまり経営ゲマインシャフトまたは業務ゲマインシャフト(stacio、bottega)は家計ゲマインシャフトを同列のものと見なしていたし、部分的に、―各都市の諸法規のそれぞれの発展段階によって―家計ゲマインシャフトを継承したのである。このゲマインシャフトに基づく責任については、ただ商業経営に従事した者達だけではなく、作業場で労働した者達、つまり手工業的な業務に従事していた者達にも関係しているのであり、更には独立している者と非独立の者の両方に関係している。後の時代の独立した仲間への制限はブレシアの Statuten der Mercanzia の引用済みの箇所《c.91~107》において見出すことが出来る。ゲマインシャフトの発展は、しかしそれにも関わらずまた次の方向に向かって進行している。それは業務としての労働、手作業から出現した連帯責任の原理が、商業においてもっとも顕著な意義を獲得したということである。その連帯責任の原理はいまや本来の業務的な領域を離れ始めて、業務仲間についてはただ商業の領域にて活動する者、つまり商事会社の社員がその連帯責任の原則を基礎に置き始めたのである。こういった発展は、私見であるがヴェローナの Statuta domus mercatorum で記述されていることなのである:

 l. III c. 85. Item ordinamus, quod quilibet mercator istius civitatis possit habere societatem cum alio de Verona simul et ad invicem, quamvis non essent de uno et eodem misterio. Et quod illi, qui reperirentur esse socii palam teneantur unus pro alio de illo debito et mercanderia vel de misterio quam et quod fecerint stando simul et permanendoin societate: Quod autem praejudicare non debeat alicui mercatori vel de misterio qui non esset socius palam et non steterit simul in societate et stacione: nec praejudicet etiam stando in stacione et essendo socius palam: dummodo non esset praesens, cum socio, ad accipiendam mercanderiam et non promitteret de solvendo eam.
(l. III c. 85. 同様に我々は次のことを規定する。つまりその都市のどの商人であってもヴェローナの別の人間とソキエタスを結成することが出来るということを。しかしながらその逆も同様だが、その二人は一つの同じ職業ではないと見なされる。そして公的にソキエタス関係にあると見出された者達は、一人は他の者のためにその債務と商品とについて、または彼らが一緒に居て同じソキエタスの中に留まった間に従事した職業について、責任を負う:しかしながらこのことは次の様に最初から解釈されてはならない。つまり誰であっても、商人であってもある職業に従事する者であっても、公的には(元々同じ)ソキエタスの仲間ではないし、そして(一緒のソキエタスを結成する前に)ソキエタスまたは工房・店の中に一緒に留まっていた訳でもない:さらにはまた次のような者も同じ公的なソキエタスと工房・店に居たと判断されるべきではない。それは、その者が他のソキエタスの仲間とは一緒に居なかったり、商品を受け取ることになっていなかったり、またはその商品について代金を支払うことを約束しない場合である。)

III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.242 – P.246 ドイツ語原文 (26)

ドイツ語原文の第26回目です。
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 Stat[uti] vecchi di Lodic. 16: Consuetudo est, quod fratres et patrui et alii qui nunquam se diviserunt simul habitantes vel stantes quicquid acquirent, acquiritur in communi … Ausnahme: legatum, hereditas, donatio, similia … et debitum quod fecerint sit commune. Et ita quod ex eo debito fratres inter se pro partibus contingentibus ipso jure habeant actionem ad debitum solvendum nisi sit debitum fidejussoris vel maleficii vel alterius sui proprii negotii.

 Stat[uten] von Modena, reform[iert] i[m] J[ahr] 1327 l. III rubr. 22: Si aliquis mercator vel aliquis de aliqua artium dederit aliquid in credentia licet ille qui dederit sit absens, socii tamen possint petere si debitor negaverit et si confiteatur rem emisse a socio absenti … alii non possint petere et id in quo socius est obligatus pro societate eo absente et alii solvere teneantur si confiteantur vel probatur contractum factum esse pro societate … et intelligantur socii — folgt die oben bereits zitierte Definition der socii als Hausgenossen.

Es besteht zwischen diesen Stellen eine gewisse Stufenfolge. Die Statuten von Mailand lehnen sich offenbar an die Lombarda an. Alles mit Ausnahme der besonders bezeichneten lucra fällt in die Gemeinschaft 61). In Massa ist umgekehrt positiv dasjenige bezeichnet, was in die Gemeinschaft fällt. Es sind, außer den Aufkünften der gemeinsamen hereditas, die Erträgnisse lästiger Geschäfte. Dabei ist wichtig, daß (r. „quamvis … nomine proprio contraxisset“) als regelmäßig vorausgesetzt wird, daß der socius Kontrakte, welche die Gemeinschaft angehen, auch namens der Gemeinschaft abschließt. Im Verhältnis unter den socii soll dies nach den Statuten von Massa gleichgültig sein, aber sehr wohl könnte gerade darin implizite der Satz angedeutet gefunden werden, daß nach der passiven Seite hin dies im Verhältnis zu dritten anders wäre. Diese Vermutung wird verstärkt durch die angeführte Stelle der Statuten von Modena. Die von einem socius „pro societate“ geschlossenen Kontrakte fallen — offenbar aktiv und passiv — in der Art in die Gemeinschaft, daß jeder socius im Rechtsstreit über dieselben ad causam legitimiert ist. Diese unmittelbare Wirkung betonen auch die Statuten von Massa l. c.: die Gemeinschaft besteht nicht in römischer Art, so, daß nur der Reinerlös an dieselbe abzuführen wäre, sondern die entstehenden Obligationen sind direkt aktiv und passiv solche der Gemeinschaft. Am deutlichsten drücken sich die Statuten von Arezzo in der oben zitierten Stelle aus:

 c. 42: Quilibet socius alicujus negociationis mercantiae seu artis in qua … socios habeat, et contraxerit obligationem, dominium, possessio et actio ipso jure et etiam directa queratur alteri socio … Zahlung an einen befreit auch gegenüber den anderen, .. et insuper quilibet socius etiam in solidum teneatur ex obligatione vel contractu pro altero ex sociis celebrato pro dicta societate vel conversis in ea, et d[ictorum] sociorum bona … intelligantur obligata …

Also die materiell oder formell für Rechnung „der Gesellschaft“ geschlossenen Geschäfte haben im Verhältnis unter den socii und, wie wir bei Modena und Arezzo sahen, auch nach außen besondere Rechtsfolgen, welche darin bestehen, daß sie eben als Geschäfte nicht des socius, sondern „der Sozietät“ gelten. Wenn wir uns nun der in Kapitel I entwickelten Konstruktion des Sondervermögens der offenen Handelsgesellschaft erinnern, so finden wir, daß mit dieser Unterscheidung zwischen Rechten und Verpflichtungen „der Gesellschaft“ und solchen der Einzelnen alle wesentlichen Momente zur Sondervermögensbildung gegeben sind. Wenn, wie wir sahen, schon in den Verhältnissen der societas maris gewisse Ansätze dazu vorhanden waren, den Sozietätsfonds zu verselbständigen und auch im Verhältnis zu dritten auf sein Bestehen Rücksicht zu nehmen, so muß dies bei diesen Sozietäten, welche gerade von dem Verhältnis zu dritten ausgingen, viel weitgehender der Fall gewesen sein. Es gibt Vermögensstücke, an denen (Modena) das Anrecht des Einzelnen gegenüber der „namens der Sozietät“ getroffenen Verfügung zurücktritt, und es gibt Schulden eines socius als solchen, wegen deren, wie wir sahen, die Vollstreckung unmittelbar in die Gemeinschaft stattfindet. Welches ist nun die Stellung der Gläubiger derjenigen Schulden, welche die Gemeinschaft nicht in dieser Weise belasten, der „Privatgläubiger“? Dem Satz der Statuten von Lodi, Modena und Arezzo, daß pro societate kontrahierte Schulden die Solidarhaftung der socii zur Folge haben, kann das Korrelat, daß andere Schulden diese Folge nicht haben, nicht gefehlt haben. Nun scheiden aber die Quellen, wie bemerkt, die Frage der persönlichen Haftung der socii nicht von der an sich verschiedenen: ob das gemeinsame Vermögen von den Gläubigern angegriffen werden kann. Wir werden daher annehmen, daß die Privatgläubiger auch das Gesellschaftsvermögen nicht haben unmittelbar angreifen können. Ist es aber denkbar, daß sie demselben gegenüber gar keine Rechte gehabt haben? Schwerlich: wir haben gesehen, daß wegen Obligationen des Haussohnes, die nicht als zu Lasten der Gemeinschaft laufend gelten, sondern ihn selbst allein treffen, — insbesondere Deliktschulden — die Gläubiger Ausschichtung desjenigen aus der Gemeinschaft fordern konnten, was als Anteil ihres Schuldners am gemeinsamen Vermögen galt. Umgekehrt erwähnen die Statuten da, wo es sich nicht um solche Schulden, sondern um diejenigen handelt, welche eine Belastung der Gesamtheit herbeiführen, insbesondere um Handelsschulden, die Ausschichtung nicht, sondern lassen, wie die obige Aufzählung zeigt, patres, filii, fratres &c dafür in solidum haften. Es ergibt sich also die Scheidung: 1) Gemeinschaftsschulden; sie belasten das ganze Vermögen der Beteiligten und diese persönlich. 2) Privatschulden; sie involvieren Ausschichtungsrecht und -pflicht. Ist dies bei der Familiengemeinschaft so, so werden wir mit Grund annehmen, daß die gleiche Scheidung auch für die anderen Gemeinschaften stattgefunden haben wird. Indessen außerhalb von Florenz erwähnen die Statuten davon nichts, — auf die Florentiner Statuten aber kommen wir gesondert zurück.

61) Die Anlehnung an die Lombarda zeigt namentlich die — abgesehen von den quaesita ex successione, welche wohl im alten Recht nicht in Frage kamen — zu konstatierende Identität der auf besondere Rechnung gehenden lucra (cf. oben). Wie in der Lombarda das Frauengut und der Kaufschilling, so spielt bei Baldus in den Anm. 8 zitierten Stellen die dos in der Gemeinschaft bezüglich der Frage ihrer besonderen Anrechnung eine erhebliche Rolle.

Gewerbegesellschaften und Handelsgesellschaften.

 Wir haben mithin gesehen: eine Schuld, welche ein socius materiell oder formell für Rechnung resp. namens der Sozietät kontrahiert, macht das Sozietätsvermögen und die einzelnen socii haftbar. Dabei müssen wir uns erinnern, daß wir uns, wenn hier von „societas“, von „im Betriebe der Sozietät“ oder „für deren Rechnung“ geschlossenen Kontrakten die Rede ist, noch immer nicht auf dem rein handelsrechtlichen Gebiet bewegen.

 Wir befinden uns zwar nicht mehr auf dem Gebiet der Haushaltsgemeinschaft, wir haben gesehen, daß die Gewerbe- bzw. Geschäftsgemeinschaft (stacio, bottega) ihr gleichgestellt, teilweise — je nach dem Entwicklungsgrade des statutarischen Rechts — ihr sukzediert ist. Von der Haftung auf Grund dieser Gemeinschaft wurden aber nicht nur die am kommerziellen Betriebe Beteiligten, sondern auch die in der Werkstatt an der Arbeit, also im technischen Betriebe Beschäftigten betroffen, und ferner Selbständige wie Unselbständige. Die spätere Beschränkung auf die selbständigen Genossen fand sich in der zitierten Stelle der Statuten der Mercanzia von Brescia. Die Entwicklung war aber inzwischen auch nach der Seite hin fortgeschritten, daß die von der gewerblichen Arbeit, dem Handwerk, ausgegangene Solidarhaftung ihre hervorragendste Bedeutung im Handel erlangte. Sie begann nun das eigentlich gewerbliche Gebiet auszuscheiden und von den Gewerbegenossen nur die im kommerziellen Betrieb Tätigen, die Handelsgesellschafter, ihren Regeln zu unterstellen. Dieser Schritt ist, wie ich glaube, Gegenstand folgender Stelle der Statuta domus mercatorum von Verona:

 l. III c. 85. Item ordinamus, quod quilibet mercator istius civitatis possit habere societatem cum alio de Verona simul et ad invicem, quamvis non essent de uno et eodem misterio. Et quod illi, qui reperirentur esse socii palam teneantur unus pro alio de illo debito et mercanderia vel de misterio quam et quod fecerint stando simul et permanendoin societate: Quod autem praejudicare non debeat alicui mercatori vel de misterio qui non esset socius palam et non steterit simul in societate et stacione: nec praejudicet etiam stando in stacione et essendo socius palam: dummodo non esset praesens, cum socio, ad accipiendam mercanderiam et non promitteret de solvendo eam.

III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.237 – P.242 日本語訳 (25)

日本語訳の25回目です。この回も中世のイタリア諸都市の法規の引用としての中世ラテン語が出てきます。古典ラテン語との違いは多くは語彙的なもの、あるいは綴りの微妙な変化であり、文法的な変化はほとんど無いように思えます。というか法規の場合は多くが未来完了かまたは(ドイツ語式に言う)接続法Ⅰ式ですね。
この項において再び「合名会社」という語が出てきて、この章の記述もクライマックスにさしかかっています。
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家族以外での連帯責任。共通のstacio(工房、店)。

 家のゲマインシャフトを基礎とする連帯責任の原則が及ぶ範囲が必ずしも家族である成員に限定されていなかったということを、先に列挙した諸法規は示しており、それらの中の一部はそういう限定を設けていなかったし、また別の一部は一かけらのパンと一本のワインを共にする者達を家族である成員に依然並置していた。家族の外で家のゲマインシャフトを手工業の領域で探してみようとする試みについては既に述べて来た。しかしながら手工業から始まって、それは国際的な意義を持つ産業へと成長し、手工業者の住居、それはその者の工房でもあり販売店でもあったが、その住居が占めてた場所に後には広大な大工場的な経営が登場して来るのである。そのような(大規模の工場)経営においてはしかしながら、職人仲間の家ゲマインシャフトはもはやまったくもって通常のことではあり得なくなっていた。いわんや経営ゲマインシャフトを特徴付けるような目印となっていることもあり得なかった。こうした方向への変化というものは、小手工業の場合がそうであったような、自然な形での住居と工房と販売のための店の兼用がもはやされなくなった時に、既に始まっていた。botteghe(店、工房)、staciones(工房、店)、tabernae({小規模の}店、飲食店、酒場)は都市の街区の中で建物を賃借して営まれていたし、共通の家のゲマインシャフトはいつも同じbottega《=botteghe》の中での共通の仕事と規則的に一緒になっているということはまったく無くなっていたし、仲間(Konsorten《古いイタリア語で同輩・仲間》)はそれぞれ異なるbotthegheの中で異なる仕事に従事しているということもあった。いまや実際的な連帯責任の利害関心は業務上の債務を可能にする信用に集中していたので、それ故そのような別れた場所での業務の場合には、共通のstacioは経営ゲマインシャフトの根幹であり、また連帯責任のための統合された基礎でもあったが、商取引のためにもはや利用することが出来ない家計ゲマインシャフトの要素は、副次的なものとして背景に退かなければならなかった。それに適合して我々は共通のstacioを先に引用した諸法規の箇所において既に家ゲマインシャフトに並置される自立的な責任の基礎として位置付けて来た。そこで引用されていたベルガモの Statuti del paratico の箇所は、既にstacioの抽象的な意味を「業務」と把握していた。

個人債務と業務上債務

 まずはしかしながらいわばゲマインシャフトの「支柱」59)とでも言うべきものは、具体的な作業場であったり、また(露店レベルの)小さな店であった。そこから導かれることは、債務の作用の及ぶ所が、契約の当事者を超えて、stacio(工房、店)の経営の中に包含されている者にも及ぶようになり、そういった経営に関する契約としては:”sopre aquelle cose … sopre le quali seranno compagni“(そういった事柄を超えて…そういった事柄を超えて彼らは仲間となるであろう)という規定をシェーナ《イタリアのトスカーナ州の都市》のlanajuoli《英訳によれば羊毛を扱う商人》の法規の1.c.が述べている。こういった考え方、つまり連帯責任は、共通の職業による経営の中において、我々の言い方ではソキエタスとしての会計としてひとかたまりと見なすことが出来るような業務に対してのみ適用されるべきということは、そうした(ソキエタスの中の)人間関係から見れば明白であり、しかしながら原理的に特別に重要なことであった。そうした考え方が明白であった理由は、それがソキエタスの内部を連結することの単純な帰結であり、その結果として共通のstacio(工房、店)の形成につながったからである。二人のソキエタスの仲間がいたとして、その二人がゲゼルシャフトとしての業務の遂行の外側で、お互いに財産権的な関係はなく、そうでありながら家計における債務等について相互に責任を持ち合うということはナンセンスと言えるであろう。また家族の家ゲマインシャフトにとって次の方向への発展も見出すことが出来る。即ち、ただ共通の家計の利害に沿う形で作られた債務が、ゲマインシャフト(全体としての)の責任という論理的帰結を作り出すという発展である。それから家ゲマインシャフトからの業務ゲマインシャフトの解放と同じくらいに古くからあるのは、ただ共通の業務のみに関係する債務が直ちに全ての全てのソキエタスの成員に関係してくるという考え方である。ピアチェンツァの古い商人の法(Statuta antiqua mercatorum Placentiae)のc. 550とその1325年の改定版(Reformacio)のc. 6はその考え方に従って同じstacio(工房、店)に属するソキエタスの成員の責任を、そのソキエタスの成員の一人である一人の(共通の業務として対外的に取引する)商人によって作られた債務についてのみに及ぶと規定している。ヴェローナ《イタリアのヴェネト州の都市》のStatuta domus mercatorumの l. III c. 85も同様の原則を定めている。ローディ《イタリアのロンバルディア州の都市》とアレッツォ《イタリアのトスカーナ州の都市》の法規については、すぐこの後で扱う。

 フィレンツェの法規を除いて、その法規については特別に後で取上げることになるが、諸法規においてこの重要な(連帯責任という)関係については、どちらかといえば貧弱な内容となっている。引用したそれぞれの法規においての表現の仕方を見る限りでは、その当時そういった内容の規定は自明のことと考えられていたという結論になるほどなるかもしれない。しかしがら次第に程度を増し重要になっていた問題:
1)ソキエタスの内部の債権者、つまり業務の執行における契約にて発生した債務への、(ソキエタスの内部でその事業に投資した)債権者の(ソキエタスの外部の)個人債権者に対する関係の問題
2)(ソキエタスの外部の)個人債権者の(ソキエタスの)業務上の財産に対する問題
これらの問題に対するより詳しい説明は、フィレンツェの法規を除いては各都市の法規の史料には直接的には含まれていない。

59)いくつかの法規は、ソキエタスからある成員が脱退した場合、その者は(自分の)bottega(店、工房)を他のソキエタスの成員に任せなければならないと定めている。より詳しくは1271年の版のモデナの法規に対するCampori《おそらくGiuseppe Campori、1821~1887年、イタリアの政治家・歴史家・美術品蒐集家》による序文に引用されている文献原本を参照せよ。ピサの1321年の Breve dei Consoli della Corte dei mercatanti はc. 80にて以下を定めている:”… se alcuno mercatante … comperasse alcuna cosa u merce u avere alcuno et de la parte di quali merce intra loro u differenzia d’avere fosse … non patrò … di quelle avere … dare oltre una parte, non dividendo quella parte per lo numero dei mercatanti et persone ma per numero de le botteghe“. (…もしある商人が…何かの物または商品を買ったか、あるいは何かの彼らの間で共有されているそれらの商品の一部を所有した場合、あるいは違う物を所有した場合…その者は…その持っている物から…その一部の商品ないし違う物を超えて与えることが出来ない、その所有している部分を商人または成員の数で分けることは行わず、bottegaの数によって分ける。)従って(あるソキエタスの成員がそのソキエタスから脱退しようとする時)脱退者の持ち分については残った成員の頭数で分けられるのではなく、bottegaの数で分けられるのであり、ここで権利を与えられているのは個々の成員ではなく、それぞれの業務である。

60)1390年のローディの法規(rubr. 244)によれば、家の息子の契約が有効になるのは、ただその契約が父親の家の業務において締結された場合だけである。ただそういう業務だけがつまり家に対して責任を負わせるのである。

ゲゼルシャフトにおける特別財産

 上記の2番目の問題は、ゲマインシャフトの財産の位置付けにとっては決定的な意味を持っている。「業務」は(ソキエタスの外部の)個人債務者に対してどういう位置付けになり、またそれはゲゼルシャフトの構成員(社員)に対してどういう位置付けになるのか?一般的にこのような「業務」(Geschäft)という語において理解されることとして見出し得るのは、何らかの形で創り出されたものの痕跡であり、それは我々が今日における合名会社の財産について創り出されたものの痕跡として確認すべきもの、つまりゲゼルシャフトの「特別財産」であろうか?

 ソキエタスの内部への人間関係、またソキエタスの成員間の人間関係に影響することは、既にランゴバルド法において家族コミューンに対して無制限の共有についてのかなりの程度の制限が存在していたということである。ランゴバルド法での該当の条文は、イタリアの諸都市の法規の中で部分的な単語レベルの類似をもって繰り返されている:

・1216年のミラノの法規、rubr. XIV.:fratres, inter quos est quoddam jus societatis, quicquid in communi domo vivendo acquisierint, inter eos commune erit.(兄弟達で、彼らの間において何らかの法的なソキエタス関係にある場合、何物であれ、その共通の家に住んでいる者が何かを獲得した場合、それはその兄弟の間で共有される。)
・1502年のミラノの法規(1502年にミラノで印刷されたもの)fol. 150:Item fratres quoque, inter quos est quoddam jus societatis, illud obtineant ut quicquid etc … que non habeant locum in quesitis ex successione … nec etiam occasione donationis … vel dotis … et intelligantur fratres stare in communi habitatione etiam si contingat aliquem ex pred[ictis] fratribus se absentare ex causa concernenti communem rem …(同様にまた兄弟達で、彼らの間で何らかの法的なソキエタス関係がある場合で、それ、または何か、等々を維持する場合で、そして遺産継承者から得たもの、または何かの機会の贈り物または嫁資{持参金}から得たもの、そういうものの一部を受け取っていない場合、その時は兄弟達はあたかも一緒の住居に住んでいると理解される。それは前述の兄弟達の中の一人が共通の財産に関することが理由で家を去ることがあったとしてもである。)
・マッサの法規(1532年印刷) l. III c. 77:Si fratres paternam hereditatem indivisam retinuerunt et simul in eadem habitatione Vet mensa vitam duxerint, quicquid ex laboribus, industria, aut ipsorum, vel alicujus negociatione vel ex ipsa hereditate .. , vel aliunde, ex emtione venditione, locatione vel contr. emphyteotico acquisitum fuerit, totum debeat esse commune .. quamvis frater acquirens nomine proprio contraxisset … ita tut non conferatur acquisita ejus deducto aere alieno. idem quoque servetur in aliis debitis quomodocunque contractis si pervenerint in utilitatem communis, et non aliter … (もし兄弟達が父親からの遺産を分割せずに保持する場合、そして同時に同じ住居に住んで同じテーブルで食事を取る場合で、何であっても将来彼らが獲得するもの、あるいは労働、作業から、または自分または誰かの仕事から、または自分の相続したものから…または別のものから、例えば売上の送金から、または貸家または永小作権の契約による収入から、全てのものは共同所有となる…しかしながらある兄弟の一人が自分の名前で契約して獲得したもの…それ故に彼が獲得したものは彼の債務と相殺した後に共有財産とは一緒にされないように維持する。また同じく(共有の)原則が他の債務や契約についても、もしそれが共通の財産に関係する場合は保持される。もうそうでない場合については…)この後に先に引用した仮定的な委任に基づく連帯責任についての記述が続いている。

III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.237 – P.242 ドイツ語原文 (25)

ドイツ語原文の第25回目です。
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Solidarhaftung außerhalb der Familie.
Gemeinsame stacio.

 Daß die Solidarhaftung auf Grund der häuslichen Gemeinschaft nicht auf Familienglieder beschränkt war, zeigen uns die oben zusammengestellten Statuten, welche zum Teil diese Beschränkung nicht enthalten, zum Teil die ad unum panem et vinum stantes noch neben den Familienangehörigen aufführen. Daß die häusliche Gemeinschaft außerhalb der Familie auf dem Gebiet des Handwerks zu suchen ist, wurde schon gesagt. Allein aus dem Handwerk wurde eine Industrie von internationaler Bedeutung und an die Stelle der Wohnung des Handwerkers, welche zugleich seine Werkstatt und sein Laden war, traten umfangreiche fabrikartige Betriebe. Bei derartigen Betrieben aber konnte die häusliche Gemeinschaft der Genossen keineswegs mehr die Regel, geschweige denn das charakteristische Merkmal der Erwerbsgemeinschaft bilden. Die Änderung nach dieser Richtung war schon gegeben, sobald Wohnung, Werkstatt und Verkaufslokal nicht mehr naturgemäß zusammenfielen, wie es beim Kleinhandwerker der Fall war. Die botteghe, staciones, tabernae wurden in günstigen Stadtvierteln gemietet, gemeinsame häusliche Wirtschaft koinzidierte keineswegs mehr regelmäßig mit gemeinsamem Betrieb in derselben bottega, die Konsorten konnten in verschiedenen botteghe verschiedene Gewerbe betreiben, die socii derselben bottega jeder einen gesonderten Haushalt führen. Da sich nun das praktische Interesse der solidarischen Haftung für den Kredit auf die Geschäftsschulden konzentrierte, so war im Falle solcher Trennung die gemeinsame stacio, die Grundlage der Erwerbsgemeinschaft, auch die geeignete Grundlage für die solidarische Haftung, das für den Verkehr nicht mehr kontrollierbare Moment der Haushaltsgemeinschaft mußte als nebensächlich in den Hintergrund treten. Wir finden demgemäß die gemeinsame stacio schon in den oben zitierten Statutenstellen als selbständige Haftungsgrundlage neben die Haushaltsgemeinschaft gestellt. Die „negotiatio“ in der dort zitierten Stelle der Statuti del paratico di Bergamo ist dabei schon eine abstraktere Auffassung der stacio, „das Geschäft“.

Privat- und Geschäftsschulden.

 Zunächst aber ist lediglich die konkrete Werkstatt, bzw. der Kramladen, gewissermaßen „Träger“ der Gemeinschaft 59). Die Konsequenz ist, daß nunmehr die Wirkungen der Obligationen über die Person des Kontrahierenden hinaus nur eintreten für die in dem Betriebe der stacio geschlossenen, auf diesen Betrieb bezüglichen Kontrakte: „sopre aquelle cose … sopre le quali seranno compagni“, wie das Statut der lanajuoli von Siena l. c. sagt. Dieser Gedanke, daß die Solidarhaftung nur eintreten soll für Geschäfte, welche im Betrieb des gemeinsamen Gewerbes, für Rechnung der Sozietät, würden wir sagen, geschlossen sind, war den Verhältnissen nach naheliegend, aber prinzipiell außerordentlich wichtig. Naheliegend war er, weil er eine einfache Kon|sequenz
der Anknüpfung der Sozietät und ihrer Folgen an die gemeinsame stacio bildete. Es wäre widersinnig gewesen, hätte man zwei socii, welche außerhalb des gesellschaftlichen Geschäftsbetriebes nicht in vermögensrechtlichen Beziehungen zueinander standen, gegenseitig für Haushaltungsschulden &c. haftbar machen wollen. Auch für die Hausgemeinschaft der Familie finden sich Anfänge der Entwicklung dahin, nur die im Interesse des gemeinsamen Haushalts gemachten Schulden mit der Konsequenz der Haftung der Gemeinschaft auszustatten 60), und wohl ebenso alt, als die Loslösung der Geschäftsgemeinschaft von der Haushaltsgemeinschaft, ist der Gedanke, daß nur die auf das gemeinsame Geschäft bezüglichen Obligationen ohne weiteres alle socii angehen. Die Statuta antiqua mercatorum Placentiae c. 550 und die Reformacio vom Jahre 1325 c. 6 sprechen die Haftung der socii ejusdem stacionis daher auch nur für die Schulden aus, welche für ein mercatum der Sozietät gemacht werden. Die Statuta domus mercatorum von Verona l. III c. 85 enthalten diesen Grundsatz gleichfalls; von den Statuten von Lodi und Arezzo wird alsbald die Rede sein.
 
59) Einige Statuten bestimmen, daß wer aus einer Sozietät austritt, die bottega den andern socii lassen müsse. Cf. ferner die Urk[unde] von 1271 bei Campori in der Prefazione der Ausgabe der Stat[uten] v. Modena. Das Breve dei Consoli della Corte dei mercatanti v. 1321 in Pisa bestimmt c. 80: „ … se alcuno mercatante … comperasse alcuna cosa u merce u avere alcuno et de la parte di quali merce intra loro u differenzia d’avere fosse … non patrò … di quelle avere … dare oltre una parte, non dividendo quella parte per lo numero dei mercatanti et persone ma per numero de le botteghe“. Also die Kommanditanteile werden nach botteghe, nicht nach Köpfen geteilt, das Geschäft, nicht die Individuen sind berechtigt.

60) Nach den Stat[uten]. von Lodi von 1390 (rubr. 244) sind die Kontrakte von Haussöhnen nur dann gültig, wenn sie in Geschäften des väterlichen Hauses geschlossen sind. Nur solche Geschäfte sollen also das Haus verbinden.

 Außerhalb der florentinischen Statuten, deren Inhalt besonders behandelt werden soll, ist der Inhalt der Statuten in dieser wichtigen Beziehung einigermaßen dürftig. Die Ausdrucksweise der zitierten Stellen läßt zwar darauf schließen, daß man den Satz als selbstverständlich dachte. Eine Erörterung aber über die alsdann brennend werdenden Fragen: 1) des Verhältnisses der Sozietätsgläubiger, d.h. der Gläubiger im Betriebe des Geschäfts kontrahierter Schulden, zu den Privatgläubigern und 2) der Privatgläubiger zu dem Geschäftsvermögen, enthält das statutarische Material außerhalb von Florenz direkt nicht.

Gesellschaftliches Sondervermögen.

 Die zweite dieser Fragen ist nun für die Stellung des Gesellschaftsvermögens von entscheidender Bedeutung. Wie stellt sich das „Geschäft“ den Privatgläubigern gegenüber und wie gegenüber dem Privatvermögen der Gesellschafter? Was ist überhaupt unter diesem „Geschäft“ zu verstehen, finden sich insbesondere Spuren einer Konstruktion derart, wie wir sie für das Vermögen der heutigen offenen Handelsgesellschaft konstatieren mußten, ein „Sondervermögen“ der Gesellschaft?

 Was das Verhältnis nach Innen, unter den socii, anlangt, so haben wir gesehen, daß bereits in der Lombarda für die Familienkommunionen erhebliche Beschränkungen der unbedingten Gemeinsamkeit eintreten. Die betreffenden Sätze der Lombarda finden sich nun in den Statuten mit teilweise wörtlichen Anklängen wiederholt:

 Stat[uten]. von Mailand v. 1216 rubr. XIV.: fratres, inter quos est quoddam jus societatis, quicquid in communi domo vivendo acquisierint, inter eos commune erit.
  Stat[uten]. v. Mailand von 1502 (gedruckt Mailand 1502) fol. 150: Item fratres quoque, inter quos est quoddam jus societatis, illud obtineant ut quicquid etc … que non habeant locum in quesitis ex successione … nec etiam occasione donationis … vel dotis … et intelligantur fratres stare in communi habitatione etiam si contingat aliquem ex pred[ictis] fratribus se absentare ex causa concernenti communem rem …
  Stat[uten] v. Massa (gedr. 1532) l. III c[.] 77: Si fratres paternam hereditatem indivisam retinuerunt et simul in eadem habitatione Vet mensa vitam duxerint, quicquid ex laboribus, industria, aut ipsorum, vel alicujus negociatione vel ex ipsa hereditate .. , vel aliunde, ex emtione venditione, locatione vel contr. emphyteotico acquisitum fuerit, totum debeat esse commune .. quamvis frater acquirens nomine proprio contraxisset … ita tut non conferatur acquisita ejus deducto aere alieno. idem quoque servetur in aliis debitis quomodocunque contractis si pervenerint in utilitatem communis, et non aliter … Folgt die früher cit. Stelle über die Solidarhaftung auf Grund präsumtiven Mandats.

III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.232 – P.237 日本語訳 (24)

日本語訳の第24回目です。ここにおいても父親から息子への財産分与の問題とからめながら、ゲマインシャフト=ソキエタス全体の責任となる債務=無限責任と、ある成員の出資分だけに対する責任となる債務=有限責任が、歴史的にどのように家ゲマインシャフト、家計ゲマインシャフトから派生するのかという点についての、易しくない議論が続きます。
今回の日本語訳で、全体の50%を越して、折り返し地点をターンしました。
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家族ゲマインシャフトにおける財産分与義務

 家ゲマインシャフトはその際に常に次の事を前提としていた:父親から離れて別に住んでいる息子(filius seorsum a patre habitans)は、この家ゲマインシャフトのメンバーでは無くなる、ということを。ただ(息子の独立による)経済の分離の前に父親または息子によって作られた債務のみが、その分離の後でもまだ他方の(連帯)責任とされる 50)。ローマ法の侵入はこうした法的発展を後にもっぱらコモン・ロー(ius commune)へと作り替えた。責任の制限はやはりここにおいてもより大規模な、書面で取り交わされる債務について必要とされるようになった 51)。その責任の制限については(共有の)財産は全ての成員の必要に応えるものであるという、古くからある考え方と適合していた。そこから導かれるのは、しかしながら全ての費用、それはつまり債務も含めて全員の責任になる、ということではなかった。何故ならばここで扱われているのはもはや個々の成員の必要ではなく、それまで予想されていなかった財務的な意義を持つ投機的な活動であったからである。しかしながら、必ずしも常にローマ法の原則が使われたのではなかった。ここにおいて、むしろある興味深い特別な発展が見出されるのである。

50)ピアチェンツァの法規、c.514。

51)ヴェネツィアの法規、l. I c. 37。

 ただ単に家ゲマインシャフトが無くなったという事実をもって、古い法原則では家族の責任も無くなるということになっていた。しかしながら不可解に感じるのは、(息子の)責任については、その息子が継続してその父親と同じ住居の中に住んでいるか、それともその外に住んでいるかということで有り無しが決められるということを理解しようとする時である。ゲマインシャフトの本質的な側面としてはよくそういう風に強調されるように、血縁関係ではなく、またある空間を共有するということでもなく、その2つがただ経済ゲマインシャフトを結び付けているから、または結び付けている限りにおいて、そうだと言えるのである。古い形のゲマインシャフト的家計はそういったものを包含していた。というのも家計はその予算の中に、今日でも小さな男の子にとってそうであるように、収入と支出の全てを包括していたからである。多くの者が一かけらのパンと一本のワインを共にするということが意味するのは、古い時代においては、それぞれの者の収入と支出はそれが疑わしい場合でもともかく共有だったのであり、というのは手工業者の経済的活動は、まずは身体的に生存し続けていくということが中心だったのであり、つまりはパンとワインに関わることであり、それは生命を維持していくのに不可欠なものを示すイタリアでの常套句だったのである。製造業者は後になって、自身の家計における支出のみの勘定を持つことになった 52)。古い時代においての家族の中の父親はこうした勘定において(支出のみでなく)借方と貸方で、自分が関係するすべてのものを把握しようとしていた。それ故に家ゲマインシャフトの廃止は、ただ生計ゲマインシャフトの廃止としてのみ法的な意義を持ち得るのである。息子が両親の家の外で父親と一緒のゲマインシャフトにおける計算に組み入れられる場合は、その息子は例え家の外にいても言葉の本来の意味でパンとワインを共にするソキエタスの成員のままなのである。逆に息子がその父親の家に住んでいて、しかしゲマインシャフトとしては父親と生計を共にしていない場合には、息子は共通の家に住むという事実にも関わらず、もはや父親とパンとワインを共にする同じソキエタスの成員ではないのである。それ故に家計の分離は生計ゲマインシャフトの分離として理解され、父親は息子と話し合って結着を付ける必要があった。しかしここにおいてその結着の中身はどのようなものと理解すれば良いのであろうか?諸法規は様式については多くの場合公正証書(carta publica)を要求していた。しかしながら他にも具体的なものが要求されていた。父親は息子と話し合って結着を付ける際に財産を分与した。それも正当とされる割合(legitima pars)で、息子が当然受け取るべきとされる割合を分与した。従ってそれいについての法規定が存在していたし、それも北イタリアの法規によれば明らかに、疑わしき場合でも財産の内の主要部分の全てを分与の対象にしなければならなかった 54)。

52)その方向への発展についてはこの論考のフィレンツェの章において、Peruzzi家とAlberti家の場合において注目することになる。その両家の場合においては、初期の段階からまたある程度経ってからも、全ての支出において事業のためのものと家計のためのものが入り乱れて処理されていたのであり、ただ常にそういった支出は事業における大規模な勘定の中で既に「支出」として切り分けられていたように見える。

53)Petrus de Ubaldis《1335~1400年、イタリアの法律家。兄弟にBaldus、Angelusがおり、この3兄弟はしばしば同一視される。》の”De duobus fratribus”の序文において、自然法に反しているため、諸法規が次のことを定めようとしていることは許容できないとしている:”quod pater teneretur pro filio nisi filius patri referat quaestum.”(父親は息子が儲けを父親に渡さない場合を除いては息子について責任がある。)

54)シチリア-南イタリアの法における財産分与の元々の原則は一般的な形では見出すことが出来ない。しかしながら次注を参照せよ。

 ピアチェンツァの1341年のCapitula de fugitivis、1350年の補遺: 父親は息子に連帯保証の分全額(solidum)を支払わなければならない。または、 “ipsi filio obligato assignare partem legitimam omnium bonorum suorum … super qua quatenus attigerit creditor solucionem suam consequatur“.(彼自身の息子が負っている債務の分について彼の全財産の内の一定部分で法的に息子がもらう権利がある分を分け与え…債権者はその分け与えられた分の範囲で支払いを求めることが出来る。)

ただこういった部分的な財産の移動のみが、本当の息子への財産分与として通用し、このことは諸法規によって息子が潜在的に持っている持ち分についての権利からの論理的帰結として理解されることは明白である 55)。我々にとっても、この時代においての法学 56)における早くも現れているローマ法的な見解にとっても、ほとんど身の毛もよだつような原則、つまり息子はその父親が彼に独立した家計を譲渡しようとする場合、自分の取り分を父親がまだ生存している時であっても望むことが出来たという原則については、自明のこととして、これらの同じ諸法規が―ローマ法の流入の影響により、この原則を認めずまたこの原則を明確に排除している 57)ことを意味している。まさにこの原則が我々に身の毛がよだつようなやり方で示そうとしてることは、我々の社会的・経済的な見解が理解して来た、家族の財産権の確立という大きな変化を、頭から否定しようとしていることである。こうした法規定のこういう側面からの評価についてはここでは扱わない。しかしながらそういった法規定で述べられていることからは、次のことが間違いなく生じてきていることが確認出来る。それはそのような規則が成立し得るのはただ、まだ独立していない家の息子も家の財産の一部に権利を持つ家の仲間であり、そして彼自身の契約が家族の財産に対して及ぶという見解が権利意識において優勢であるという場合のみである。同様に我々はここでまた、いわゆる”emancipatio legis Saxonicae”《ザクセン法における息子の解放、ローマ法と対比してのゲルマン法における、息子を父親の監督権(Munt)から解放して財産を分与することに対しての根拠付けのこと。「経済と社会」の家ゲマインシャフトに関する部分を参照。》の意味について、実際的な根本原理をこれまでとは異なる見地で観察することが出来る。家計の分離の論理的帰結としての財産分与の義務は、その他にも確かにゲマインシャフトの維持に対しての強い動機付けでもあった。

55)ヴィチェンツァ《北イタリアのヴェネト州にある都市》の法規は、違法行為の場合には家族の責任が全ての財産の主要部分に及ぶことを承認している:1264年のヴィチェンツァのStatuta communisのl. III rubr. の”quod dominus teneatur pro servo et pater pro filio”(家の主人は奴隷{召使い}について責任があり、父親は息子について責任がある): つまり父親は責任があり “ita quod persona patris pro virili porcione cum aliis filiis computetur“(それ故に父親の人格は他の息子達とまったく同じ分だけ認められる)、モデナ《イタリアのエミリア=ロマーニャ州のコムーネ》の法規は家族の成員の中でのそれぞれのカテゴリーについて独特な分類方法を提示している:家の息子で犯罪を行った者、その結果”bona ejus devastari deberent”(彼の財産は没収される)、その場合あるやり方で計算され分割される、つまり父親は1/2を負担し、残った半分は息子達の間で一定の割合によって分割されることが規定されており、そのようにして調査された割合でそれぞれの財産が没収される。父親が犯罪を行った場合には。その財産の1/2が没収され、残りの1/2は子供達に残される。よって父親もまたある比率に応じて権利を与えられる。シチリア島と南イタリアの法規を参照せよ。

56)Carpano《Orazio Carpani、1525~1595年、イタリアのミラノ生まれの法律家・書記》はミラノの法規への注釈書の中で、法学的に考えた場合、遺産を与える者がまだ生存している時に(息子の)権利が既に有効になるということは不可解であると説明している。

57)パドヴァ《イタリアのヴェネト州の都市》の12・13世紀の法規:父親は息子に対してはただ扶養する義務があるが、財産の一部を与える義務は無い、しかしながらただ”nisi justum videbitur potestati vel rectori de parte arbitrio ejus dando”(父親が息子に一部の財産を与えることについての裁定が権力者または支配者によって正当であると見なされない限りにおいて)。マッサ《イタリアのトスカーナ州の都市》の法規も同様のことを定めている。最も決定的な表現は1502年のミラノの法規に現れている:fol. 150: Si pater filium emancipaverit, partem debitam jure naturae bonorum suorum assignare compellatur. (もし父親が息子を一人前として独立させる時には、自然法により、父親の財産の中から息子の取り分を分け与えることが強制される。)ここにおいてもまた息子達だけが、ここに記述されたようなやり方で取上げられている。

 1264年のヴィチェンツァのStatuta Communisのlib. IIIの見出し:”quod dominus teneatur pro servo et pater pro filio”(家の主人は奴隷{=召使い}に対する責任を持ち、そして父親は息子に対して責任を持つということ)は更に次のことを示している。つまり、家の使用人はその主人に対して自分達についての責任を負わせることを正当化する点で、家の息子と同位置に置かれているということと、このことはしかしローマ法学を取り入れたというようなことではなく、Institrat《主人の代理で主人の名前による契約を締結する代理権を持った者》または「推定代理権」であり。それは家族及び代理人において法的に誰かに義務を負わせることが出来る権利と今日で言うところの「業務代理人」と「番頭(手代)」である、ということを示している。

個人債務とゲマインシャフトの債務

 これまで述べて来たこと以外に、我々はこの独特なAusschichtung《現代のドイツ語辞書には無い単語。おそらくは初高ドイツ語で、原義は「層を形成すること」、ここでは息子に財産を分与することで、元の家ゲマインシャフトとは層関係を成す新しい家ゲマインシャフトを作ることを言っていると思われる。》の義務の制度について、―これによって我々は前述した問いにまた戻るのであるが:ゲマインシャフトの成員の債務に対するゲマインシャフトの責任の制限の問題が諸法規によってどのように解決されたのか?―(その問いに対しては)次のような様々な場合が存在していることを見て取ることが出来る。つまり、そこにおいてはこうした制度は事実上次のようなやり方で行われている 58)。それはただ一人の成員への割り当て分が、それは先に家族ゲマインシャフトのソキエタス的性格について見出したことを考慮に入れてそういう風に言うことが出来るのであるが、つまりその成員の出資分が、つまり(投下)資本が、それをその成員はゲマインシャフトに投資した訳だが、その出資総額の範囲内においてのみ債権者に対する担保として使用出来るということである。それ故にここでは父親の財産における家の息子への分与分、この分与分のみが家の息子の債務の担保となるのである。しかし他方では、この種の(有限責任の)規則が我々がこれまで論じて来たようなゲマインシャフト全般に適用されるのでは必ずしもないことは、我々が既に見てきた通りである。無限責任の考え方は、それは当初の論理的帰結であったが、それは後の時代になっても保持され、そして我々は既にそれより先に進んだ(ゲマインシャフトの)形態も確認して来たが、商法が確立される時代になってもその原則は保持されたのである。我々はそうした歴史的経過に適合したこととして以下のものを認容する。つまり、古い時代からの(無限)責任の原理がまさしくゲマインシャフトとその債務の扱いについて存続したのであり、その債務というものは商法の範疇に入るような商取引の遂行に関連していたのである。これをもって我々は業務上の債権者と個人的な債権者に釣り合わせることが出来る重要な対象物を見出すのである。債務全体の中で、ゲマインシャフトとその全ての成員が責任を持つ債務と、ある一人の契約を締結した成員の、その成員の本来の取り分にだけの責任となる債務との境界は、後者においての経過の中では、その成員は自分の持ち分をゲマインシャフトから取り出して「新たな層を形成」(Ausschichtung)しているのだが、また我々がこの2つの場合をある成員の債務の可能となる法的帰結として確認した後において、一体どこに線を引けばいいのであろうか?

58)上述の注11を参照。

III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.232 – P.237 ドイツ語原文 (24)

ドイツ語原文の第24回目です。
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Die Abschichtungspflicht bei den Familiengemeinschaften.

 Die Hausgemeinschaft ist dabei stets vorausgesetzt: der „filius seorsum a patre habitans“ tritt aus diesem Verhältnis heraus. Nur die vor der Trennung der Wirtschaft von Vater oder Sohn gemachten Schulden treffen noch nach der Trennung den anderen
Teil 50). Das Eindringen des römischen Rechts hat diese Entwicklungen später meist zum jus commune übergeführt. Die Beschränkung der Haftung hatte auch hier bei den größeren, durch carta kontrahierten Schulden Bedürfnis zu werden begonnen 51), auf sie paßte der alte Gedanke, daß das
Vermögen den Bedürfnissen aller Genossen diene, daher für die Ausgaben und also Schulden aller hafte, nicht, denn hier handelte es sich nicht mehr um Bedürfnisse der einzelnen, sondern um spekulative Tätigkeit von nicht vorherzusehender finanzieller Tragweite. Allein nicht immer wurden die römischrechtlichen Grundsätze verwendet. Es findet sich vielmehr hier noch eine interessante Sonderentwicklung.

50) Stat[uten] v. Piacenza c. 514.

51) Stat[uten] v. Venedig l. I c. 37.

 Mit dem bloßen Faktum des Aufhörens der häuslichen Gemeinschaft soll nach den alten Grundsätzen die Haftung der Familie aufhören. Allein undenkbar war es, das so zu verstehen, daß die Haftung sich danach richten sollte, ob der Sohn sich dauernd innerhalb oder außerhalb derselben Wohnung mit dem Vater aufhielt. Die wesentliche Seite der Gemeinschaft war ja, das ist schon oft betont, nicht die Verwandtschaft, auch nicht das räumliche Zusammensein, sondern beides nur, weil und soweit damit Wirtschaftsgemeinschaft verbunden war. Der alte gemeinschaftliche Haushalt enthielt eine solche, denn der Haushalt umfaßte in seinem Budget, wie heute bei dem kleinen Mann, alles, was eingenommen und ausgegeben wurde. Wenn es heißt, daß mehrere ad unum panem et vinum stehen, so heißt das in alter Zeit: jeder Erwerb und jede Ausgabe ist in dubio gemeinsam, denn das gesamte wirtschaftliche Gebaren des Handwerkers dreht sich um die leibliche Existenz, um panis und vinum, die italienische Formel für den unentbehrlichen Lebensunterhalt. Der Fabrikant später legt sich sein „Haushaltungsunkostenkonto“ an 52), für den Familienvater der alten Zeit würde dies Konto in Soll und Haben alles umfassen, was überhaupt durch seine Hände läuft. Demnach kann die Aufhebung der Hausgemeinschaft auch nur als Aufhebung der Erwerbsgemeinschaft rechtliche Bedeutung haben. Wirtschaftet der Sohn außerhalb des elterlichen Hauses für gemeinschaftliche Rechnung mit dem Vater, so ist er noch socius panis et vini mit ihm im alten Sinne. Lebt er im Hause des Vaters und wirtschaftet nicht gemeinschaftlich mit ihm, so ist er trotz der gemeinsamen Behausung nicht socius panis et vini des Vaters 53). Mithin muß unter Trennung des Haushalts Trennung der Erwerbsgemeinschaft verstanden werden, der Vater hat sich mit dem Sohn auseinanderzusetzen. Was konnte aber unter dieser Auseinandersetzung verstanden sein? Der Form nach verlangen die Statuten meist carta publica. Aber auch materiale Erfordernisse sind vorhanden. Der Vater hat bei der Auseinandersetzung den Sohn abzuteilen, und zwar mit der „legitima pars“, dem dem Sohne „zukommenden“ Teil. Es gibt also einen solchen und zwar ist es nach den oberitalischen Statuten offenbar in dubio ein voller Kopfteil 54):

 Piacenza, Capit[ula] de fugitivis a[nno] 1341, Zusatz von 1350: der Vater muß für den Sohn solidum zahlen oder „ipsi filio obligato assignare partem legitimam omnium bonorum suorum … super qua quatenus attigerit creditor solucionem suam consequatur“.

52) Eine Entwicklung dahin werden wir in Florenz bei den Peruzzi und Alberti wahrnehmen. Zunächst laufen auch dann noch bei ihnen alle Ausgaben für Geschäfts- und Haushaltsbedürfnisse promiscue, allein immerhin scheinen diese Ausgaben schon getrennt von den großen Geschäftskonten gebucht worden zu sein, als „Unkosten“.

53) Petrus de Ubaldis, De duobus fratribus im Eingang erklärt es für gegen das Naturrecht und daher unzulässig, wenn die Statuten bestimmen wollten, „quod pater teneretur pro filio nisi filius patri referat quaestum“.

54) Die originellen Teilungsgrundsätze des sizilisch-süditalischen Rechts finden sich hier nicht allgemein; cf. jedoch die folgende Note.

Nur diese datio partis gilt als reale Abschichtung des Sohnes und unzweideutig wird dies von den Statuten als Konsequenz des latenten Anteilsrechts des Sohnes aufgefaßt 55). Der uns und schon der romanistischen Auffassung der zeitgenössischen Jurisprudenz 56) fast haarsträubend erscheinende Satz, daß der Sohn, wenn sein Vater ihm eine selbständige Wirtschaft überweist, seinen Anteil schon bei Lebzeiten des Vaters verlangen kann, gilt als so selbstverständlich, daß diejenigen Statuten, welche — wohl unter romanistischem Einfluß, ihn nicht anerkennen, ihn ausdrücklich ausschließen 57). Gerade daß uns dieser Satz haarsträubend erscheinen will, zeigt den Niederschlag der großen Wandlung, welche unsere sozialen und wirtschaftlichen Anschauungen erlitten haben, auf das Güterrecht der Familien. Die Würdigung des Satzes nach dieser Seite gehört nicht hierher. Aber das geht mit Sicherheit aus dem Gesagten hervor, daß eine solche Regelung nur da Platz greifen konnte, wo die Anschauung, daß auch der unselbständige Haussohn anteilsberechtigter Genosse sei und an sich seine Kontrakte das Vermögen der Familie belasten, im Rechtsbewußtsein lebendig war. Zugleich sehen wir auch die praktischen Grundlagen der Bedeutung der sog. „emancipatio legis Saxonicae“ in anderem Lichte. Die Abschichtungspflicht als Konsequenz der Trennung des Haushalts war übrigens sicherlich auch ein starkes Motiv für Aufrechterhaltung der Gemeinschaft.

55) Die Stat[uten] von Vicenza erkennen bei Delikten die Haftung der Familie auf den Kopfteil des ganzen Vermögens an: Stat[uta] comm[unis] Vicent[iae] 1264 l. III rubr. quod dominus teneatur pro servo et pater pro filio: Der Vater haftet, „ita quod persona patris pro virili porcione cum aliis filiis computetur“. Die Stat[uten] von Modena stellen für jede Kategorie von Familiengliedern einen eigenen Teilungsmodus auf: Delinquiert der Haussohn, so daß „bona ejus devastari deberent“, so wird in der Art gerechnet und geteilt, daß auf den Vater 1/2 kommt, die andere Hälfte zwischen den Söhnen pro rata geteilt gedacht wird, die so ermittelte Quote wird konfisziert. Delinquiert der Vater, so wird 1/2 des Vermögens konfisziert, 1/2 bleibt den Kindern. Also auch der Vater ist nur anteilsweise berechtigt. Vgl. Sizilien und Süditalien.

56) Carpano in dem Kommentar zu den Mailänder Statuten erklärt es für unerfindlich, wie es juristisch zu denken sei, daß die legitima schon zu Lebzeiten des Erblassers fällig werde.

57) Padua 12./13. Jahrh.: Der Vater soll nur zur Alimentation, nicht zum dare partem an den Sohn gehalten sein, aber doch nur „nisi justum videbitur potestati vel rectori de parte arbitrio ejus dando“. Ebenso Massa. Am entschiedensten drücken sich die Stat[uten] von Mailand von 1502 aus: fol. 150: Si pater filium emancipaverit, partem debitam jure naturae bonorum suorum assignare compellatur. Auch hier sind es wieder nur die Söhne, welche in der geschilderten Weise behandelt werden.

 Die Statuta communis Vicentiae vom Jahre 1264 lib. III in der Rubrik: „quod dominus teneatur pro servo et pater pro filio“ zeigen uns auch ferner, daß der Hausdiener auch hinsichtlich der Legitimation zur Verpflichtung seines Herrn dem Haussohn gleichgestellt war, und dies, nicht aber, wie die romanistische Jurisprudenz annahm, das Institorat oder eine „vermutete Vollmacht“, ist die historische Grundlage der gesetzlichen Verpflichtungsmacht der famuli und factores und der heutigen „Handlungsbevollmächtigten“ und -Gehilfen.

Privat- und Gemeinschaftsschulden.

 Außerdem aber sehen wir an diesem eigentümlichen Institut der Ausschichtungspflicht — und damit kommen wir auf die oben gestellte Frage zurück: wie das Problem der Einschränkung der Haftung der Gemeinschaft für Schulden der Genossen von den Statuten gelöst worden ist? — daß es Fälle gab, in welchen diese
Beschränkung tatsächlich in der Weise herbeigeführt ist 58), daß nur die Quote, man kann mit Rücksicht auf das früher über den Sozietätscharakter der Familiengemeinschaft Bemerkte sagen: nur die Einlage des Genossen, das Kapital, welches er in der Gemeinschaft stecken hat, der Betrag, mit welchem er an derselben interessiert ist, den Gläubigern haftet. So ist es hier mit dem Anteil des Haussohnes am väterlichen Vermögen, nur diesen Anteil belasten seine Schulden. Daß andererseits diese Art der Regelung nicht allgemein auf die von uns besprochenen Gemeinschaften angewendet wurde, sahen wir bereits. Die volle Haftung ist, wie sie die ursprüngliche Konsequenz war, so auch später beibehalten worden und wir haben auch ferner bereits konstatiert, daß gerade das Handelsrecht sie beibehielt. Wir werden dementsprechend annehmen, daß die alten Haftungsprinzipien gerade für Gemeinschaften und für Obligationen, welche sich auf einen unter das Handelsrecht fallenden Geschäftsbetrieb beziehen, fortbestanden. Damit kommen wir auf den wichtigen Gegensatz von Geschäftsgläubigern und Privatgläubigern. Wo wurde die Grenze zwischen Schulden, welche die Gemeinschaft und alle Genossen belasten, und solchen, welche nur eine Verhaftung des eigenen Vermögens des kontrahierenden Genossen, in Verfolg derselben eine Ausschichtung seines Anteils aus der Gemeinschaft herbeiführten, gezogen, nachdem wir beides als mögliche Rechtsfolge der Obligationen eines Genossen konstatiert haben?

58) Cf. oben Note 11.

III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.226 – P.231 日本語訳 (23)

日本語訳の第23回目です。ここでは極めて多種多様のイタリアの諸都市の法規が出てきます。もちろんヴェーバーがそれの1次文献を直接参照したのではなく、多くはラスティヒの著作における引用を通じてですが、それにしてもかなり包括的な研究はさすがヴェーバーで栴檀は双葉より芳し、という感じです。
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その他のイタリアの地方諸都市における法規

 我々にとって法的発展の出発点であると仮定できる法文、それはつまり他の者と一緒に共通の家計において全員が生業に勤しむという形での完全なゲマインシャフトの中で生きる者は、それが家族ゲマインシャフトの仲間であっても、また工房(stacio)または店(taberna、bottega)における手工業者兼小商人のソキエタスの成員であっても、後者のケースは古い時代においては同じ家に住み込むことになるのであるが、どちらにせよその仲間が債務者として連帯責任を負うという、そういう法文は重要な内陸都市のほとんど全ての法規に見出すことが出来る。家族仲間のゲマインシャフトについては以下の法文の下記の箇所で扱われている:
・Liber civilis urbis Veronae c. 150 (父親と息子の相互の責任を定めている。) ・Statuta communis Vissi l. III c. 19.
・14世紀のローマの法規(Camillo Re編)のc. 108: Haftung der fratres dictorum mercatorum campsorum vel qui in communi cum eis vixerint.(前述の両替商の兄弟またはその者と一緒に暮した者の責任。)
・Liber tertius causarum civilium communis Bononiae、1491年印刷のもの: 小作人及びその小作人と”in eadem familia vel communione vel societate”(同じ家族としてまたは同じ地域または同じソキエタスで)生活している者は地主に対して責任を負う。
・1388年のクレモナ《イタリアのロンバルディア州の都市》のStatuta mercatorumのrubr. 101から126、逃亡者について: 責任を負うのは patres, fratres, filii … socii … et qui cum eis stant ad unum panem et vinum({その逃亡者の}父親、兄弟達、息子達…同じソキエタスの成員…そしてその者と一かけらのパンと一本のワインを共にした者達); 同様の規定が見られるのが次の2つ:
 -1388年のクレモナのStatuta civitatisのrubr. 495.
 -1582年印刷のマッサ《イタリアのトスカーナ州にある都市》の法規、l. III c. 77: Si fratres paternam hereditatem indivisam retinuerint et simul in eadem habitatione et mensa vitam duxerint, (もし兄弟達が父親の遺産を分割しないで保持し、そして同時に同じ家に住み同じものを食べるのであれば、)その各々はゲマインシャフトの名前において契約するという仮想的な権利を持つ。
・1422年のStatuta Burgi et Curie S[ancti] Georgii: 父親と息子の相互の責任。 ・ブレシア《イタリアのロンバルディア州にある都市》のStatuti della Mercanziaのc. 91 から107、逃亡者について:責任はその者と一緒に生活した者全員に及ぶが、その者の家族において参加者=共通利害の関係者(commis intéressés)では無い者(使用人など)を除く。
・ベルガモ《イタリアのロンバルディア州にある都市》のStatuti e privilegi del Paratico e foro della università de’ mercantiのc. 89: 以下の者は責任を負う:”filii et fratres qui cum eis stant ad unum panem et vinum et fratres et socii ejusdem negotiationis ipsum negocium exercentes et omnes alii descendentes talium fugitivorum“(息子達と兄弟達でその者達と一かけらのパンと一本のワインを共にした者、そして兄弟達と、その者と同じ業務上のソキエタスの成員で自分自身でも業務を行う者、そしてその逃亡者達の全ての子孫)、更にc. 92、 93など。
・1600年改定のボローニャ《イタリア北部のコムーネ》のStatuti della honoranda Università d’ Mercatanti della inclita cittàのrubr. 60 と fol. 48.  ここに引用した法規の内のいくつかは、まだ印刷技術が発明されていなかった時代のものであり、ただラスティヒの何度も引用した論文の中の抜粋という形で出版されているだけである。 これらの法規の一部(マッサ、ベルガモ、ボローニャ)は、家計ゲマインシャフトに並置して同一の工房(stacio)、食堂(mensa)、店(negociatio)のゲマインシャフトを位置付けているか、または家族仲間に並置してこれらのソキエタスの成員について述べている。

 以下に引用する法規の箇所は、家族ゲマインシャフトへの特別な言及無しに、工房(stacio)とソキエタスの成員について責任を負わせている:
・13世紀のピアチェンツァ《イタリアのエミリア=ロマーニャ州にある都市》のStatuta antiqua mercatorumのc. 550:si plures permaneant in una stacione et unus eorum mercatum fecerit … quod quilibet ipsorum teneatur in totum … si fuerint socii in illa stacione.(もし複数の人間が一つの工房の中に引き続き居住してそしてその中の一人が何かの商売をする場合…何故ならばその中の誰であっても全体に対して責任があるからである…もし彼らがその工房でのソキエタスの成員であったのなら。)同様の内容が1341年のCap[itula] de fugitivisにも見られる。
・Statuta domus mercatorum Veronae IIIのc. 85の箇所、ここについてはこの論考で後に更に扱う。
・Statuta urbis Mutinaeの1327年改定版のl. IIIのrubr. 22:ソキエタスの成員の責任;それについての補遺:”et intelligantur socii quantum ad predicta qui in eadem stacione vel negociatione morentur vel merceantur ad invicem“.(そして彼らは次の限りにおいて{その}ソキエタスの成員であると解釈される。つまりその者達が前述の者と同じ工房{stacio}または店{negociatione}に留まっているか、あるいは相互に取引がある場合である。)
・1292年のシエーナ《イタリアのトスカーナ州の都市》1292年のStatuti de’ LanajuoliのDist. II c. 22. ・1312年のスプリト《クロアチア南部の都市、15世紀から18世紀終わりまではヴェネツィアに支配された》のStatuti dei Mercanti(ラスティヒによる)。
・1376年のルッカ《イタリアのトスカーナ州の都市》のStatuti del Corte(ラスティヒによる)。
・アレッツォ《イタリアのトスカーナ州の都市》の法規(1580年版) l. II rubr. 42: ソキエタスの名前で締結された契約に対するソキエタスの成員の連帯責任。

非独立の仲間の責任

 こうした(連帯)責任は原則的にはゲマインシャフトに所属する(独立の)者が負うが、その場合非独立のメンバー:(独立前の)息子、(家族ではない他から来た)職人、(家族ではない)店員にもこの責任が及ぶ。ここに述べられた後者の者達の責任の重さの程度はもちろんそれぞれで異なっている。しかしながら家族については次のような事態が発生している。つまり、従僕やお手伝いの場合においてもまた、諸法規の傾向はむしろ、以前は独立したゲマインシャフトの仲間について、すべてを制限無く等しくみなしていたのを今度は制限するという、ある意味まったく逆の方向に向かっているのである。それ故に前述した非独立の者達は、その時々において家に属する財産を許可無く勝手に売却する 48)ことは禁じられていたのである。ということはつまり、より古い法原則によれば、そうした者達は以前はゲマインシャフトの主人(Chef)を拘束するやり方で、彼らの家の仲間としての立場からの自然な帰結として彼らの権利が想定されるような家の財産を自由に処分することが出来るということについての広範囲に正当とされる権利を獲得していたのに違いないのである。従僕の立場については、この論考のフィレンツェの所で再度手短かに論じられる。我々にとってここで興味深いのは、これらの家における様々な非独立の働き手と本質的に同様に、家の息子を取り扱っているということであり、それは同時にローマ法と比較した上ではまさにはっきりした違いを示している。そのローマ法は半ば神話化している種族の(共有)財産(Gentilvermögen)が消滅した後は、ただ個人の財産だけを扱っているが、商取引における増大する信用取引への要求によって、家の息子に課せられていた責任の中身を規制する必要性を感じていたのである。しかし、他に利用出来る法的な観点が存在しなかったため、ローマ法は家の息子の責任についての規制の根拠として、非自由民の特別の固有財産という考え方を利用したのである。それ故に唯一の現実的な特別財産の形成は、それは商取引における切迫した要求に応えるものであったが、actio tributaria《ある主人に従属する者が、本来その者の固有財産に入れられるべき利益の中の取り分を、主人がごまかして自分のものにしようとした場合に、従者が主人を訴え苦情申し立てをすること》という形で発展し、奴隷の権利に関する領域から出現したのである。中世の法はこの点において、非独立の家仲間だけでなく、私法上の権利を持っている家仲間の関係をも規制する必要があるという課題に直面していた。家の息子達においては、先に論じたように《第3章の「財産法的発展の工程。構成員への分け前の権利。」》常に家の息子達にも所有権を与えるという考え方が、明確に書いてあった場合も曖昧に書いてあった場合もあったが、実質的に存在しており、家の息子は他の家仲間と同様に家仲間でありそれに対して制限を加えることが出来るのはただ家長としての権力だけであり、父親の無制限のただ父親にのみ属する財産権では無かったのである。その結果として次の疑問が生まれる:家の息子、つまりここではその父親と一かけらのパンと一本のワインを共にして生きている息子は、どの程度まで家族に対して(連帯)責任を負わせることが出来るか、という疑問である。それに対する答えはきわめて様々であり得るが、しかしながらそこでは根本的に家の息子は他の者と同様家仲間の一人であり、その家の息子が締結した契約は他の家仲間が締結したものと同じ効力を持つことになるという考え方に依拠することは行なわれていなかったのである 49)。

48)ヴェローナ《イタリアのベネト州の都市》のStat[uta] domus mercator[um]のl. III c. 12.

49)違法行為については、既に見てきたように《第3章の「第三者に対する法的関係。血縁を基礎とする血縁関係。」》ある種の責任が根源的に発生している。契約が(違法行為に対する責任を)規定している限りにおいて、いくつかの法規は家族に対してそれ以上の責任を課さなかった。そのような法規としてはピアチェンツァのもの(c. 201 vv. „patres“ など)、Visso(Statuta comunis Vissi)などがある。―他の都市のものでは、ブレシア《イタリアのロンバルディア州の都市》のもの(Stat[uti] della Mercanziaのc. 61)、ベルガモ《イタリアのロンバルディア州の都市》のもの(Cap[itula] de fugitivis の1341年版の p.203, 205 l. c.)、サンジョルジョのもの《イタリアにはSan Giorgiaが付く都市が25ぐらいありどの都市を指しているか不明》があり、これらの法規は全てが同様に、ヴェネツィアでの兄弟間での申し立てのケースと同様に、あらかじめ決められていた責任を抗議によって覆すことが出来た。いくつかの法規では、まだ父親の家に住んでいる家の息子と契約することが禁止されていた。ボローニャの法(l. III cons. civil. c. 72)、モンカリエリ《イタリアのピエモンテ州にある都市》、ローディ《イタリアのロンバルディア州の都市》(Statuti vecchi c. 46)とニッツァ《イタリアのピエモンテ州のニッツァ・モンフェラートのことか?》の法規では、その父親と別れて住んでおらずまた商人ではない息子に対しては、義務の遂行能力というものが一般的には否認されていた。この後の条件(商人ではないこと)は、次のことを再度明らかにしている。つまり、人が家の息子に対してその義務遂行能力を明らかに認めるのは、ただ家族全体の(連帯)負担とすることが想定出来た場合のみであったが、しかしまさしく商人の権利というものが信用を得るという利害関心において、古い法原理の中において採用されていたのである。家の息子と契約することの直接的な禁止はまた法の観点においてのみその根拠を見出すのであり、もし誰かが家の息子と契約するということは、家族の財産が損害を被る可能性が想定されていた。ボローニャの法規(liber tertius caus. civil. fol. 54 c.)でも、息子が父親から別れたことによって初めて義務遂行能力が与えられるとしている。(ただ{父親と}別れて住んでいる者とそして商人が義務を果たすことを要求される、とされる。)

III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.226 – P.231 ドイツ語原文 (23)

ドイツ語原文の第23回目です。ここは色んな法規の列挙が多いです。
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Die übrigen Kommunalstatuten Italiens.

 Den von uns als Ausgangspunkt der Entwicklung angenommenen Satz, daß, wer mit einem anderen in voller Gemeinschaft des gesamten Erwerbslebens in gemeinsamer Haushaltung lebt, sei es als Genosse der Familiengemeinschaft, sei es als socius des Handwerkers und kleinen Geschäftsmannes in der Werkstatt (stacio) oder im Laden (taberna, bottega), welch letztere in alter Zeit mit der Behausung zusammenfielen, für den Genossen als Schuldner mithaftet, finden wir in fast allen Statuten der wichtigeren Binnenstädte enthalten. Von der Gemeinschaft der Familiengenossen handeln folgende Stellen:

 Liber civilis urbis Veronae c. 150 (bestimmt die gegenseitige Haftung von Vater und Sohn).
 Statuta communis Vissi l. III c. 19.
 Statuten von Rom aus dem 14. Jahrhundert (ed. Camillo Re) c. 108: Haftung der fratres dictorum mercatorum campsorum vel qui in communi cum eis vixerint.
 Liber tertius causarum civilium communis Bononiae, gedruckt 1491: dem Gutsherrn haften mit dem colonus die mit ihm „in eadem familia vel communione vel societate“ Lebenden.
 Statuta mercatorum von Cremona von 1388 rubr. 101 bis 126, betreffend die fugitivi: Verhaftet sind patres, fratres, filii … socii … et qui cum eis stant ad unum panem et vinum; entsprechend:
 Statuta civitatis Cremonae von 1388 rubr. 495.
 Statuta Massae, gedruckt 1582, l. III c. 77: Si fratres paternam hereditatem indivisam retinuerint et simul in eadem habitatione et mensa vitam duxerint, so hat jeder ein präsumtives Mandat, namens der Gemeinschaft zu kontrahieren.
 Statuta Burgi et Curie S[ancti] Georgii vom Jahre 1422: Haftung von Vater und Sohn füreinander.
 Statuti della Mercanzia di Brescia c. 91 bis 107, betreffend fugitivi: die Haftung trifft alle mit ihnen zusammen Lebenden außer diejenigen famuli, welche nicht Partizipanten (commis intéressés) sind.
 Statuti e privilegi del Paratico e foro della università de’ mercanti di Bergamo c. 89: es haften „filii et fratres qui cum eis stant ad unum panem et vinum et fratres et socii ejusdem negotiationis ipsum negocium exercentes et omnes alii descendentes talium fugitivorum“, ferner c. 92, 93 eod.
 Statuti della honoranda Università d’ Mercatanti della inclita città di Bologna riformati l’anno 1600 rubr. 60 und fol. 48.
 Einige der zitierten Statuten sind noch ungedruckt und nur in Auszügen von<i> Lastig</i> in der mehrfach zitierten Abhandlung publiziert.

Ein Teil dieser Statuten (Massa, Bergamo, Bologna) stellt neben die Haushaltsgemeinschaft die Gemeinschaft derselben stacio, mensa, negociatio, oder spricht von socii neben den Familiengenossen.

 Nur auf die stacio und die socii ohne besondere Erwähnung der Familiengemeinschaft beziehen sich folgende Statutenstellen:

 Statuta antiqua mercatorum Placentiae aus dem 13. Jahrhundert c. 550: si plures permaneant in una stacione et unus eorum mercatum fecerit … quod quilibet ipsorum teneatur in totum … si fuerint socii in illa stacione. Entsprechend Cap[itula] de fugitivis von 1341.
 Statuta domus mercatorum Veronae III c. 85, die weiter unten noch zu behandelnde Stelle.
 Statuta urbis Mutinae a[nno] 1327 reformata l. III rubr. 22: Haftung der socii; dazu der Zusatz: „et intelligantur socii quantum ad predicta qui in eadem stacione vel negociatione morentur vel merceantur ad invicem[“].
 Statuti de’ Lanajuoli del 1292 von Siena Dist. II c. 22.
 Statuti dei Mercanti di Spalato von 1312 (bei Lastig).
 Statuti del Corte del 1376 von Lucca (bei Lastig).
 Statuten von Arezzo (Ausgabe von 1580) l. II rubr. 42: Solidarhaftung der socii für nomine societatis geschlossene Kontrakte.

Haftung der unselbstsändigen Genossen.

 Es haftet grundsätzlich jeder zur Gemeinschaft Gehörige, auch der unselbständige: Haussohn, Geselle, Handlungsgehilfe. Der Grad der Haftung ist bei den letztgenannten Personen allerdings ein verschiedener. Allein es zeigt sich, daß auch bei den famuli und laboratores die Tendenz der Statuten vielmehr auf eine Einschränkung einer früheren unbegrenzten Gleichstellung mit den selbständigen Genossen als in umgekehrter Richtung gegangen ist. So wird den genannten Personen gelegentlich untersagt, Gegenstände, welche dem Hause gehören, ohne Konsens zu verkaufen 48), so daß nach den älteren Grundsätzen sie eine weitgehende Legitimation gehabt haben müssen, in einer den Chef bindenden Weise zu verfügen, was eben aus ihrer Stellung als Hausgenossen resultiert sein wird. Wir kommen auf die Stellung der famuli noch bei Florenz kurz zurück. Uns interessiert hier wesentlich die gleichartige Behandlung des Haussohns mit diesen unselbständigen Kräften des Hauses, welche zugleich besonders deutlich den charakteristischen Unterschied gegen das römische Recht zeigt. Letzteres, welches nach Verschwinden des halbmythischen Gentilvermögens nur Individualvermögen kannte, fühlte mit steigender Kreditbedürftigkeit des Verkehrs gleichfalls das Bedürfnis, die Bedeutung einer Verbindlichkeit, welche ein Haussohn übernahm, zu regulieren und, mangels anderer brauchbarer Gesichtspunkte, entnahm es die Grundlagen dafür dem Pekuliarrecht der Unfreien. So ist die einzige wirkliche Sondervermögensbildung, welche, dem dringenden Bedürfnis des Handels entgegenkommend, in der actio tributoria entwickelt wurde, aus dem Gebiet des Sklavenrechts hervorgegangen. Das mittelalterliche Recht stand hier vor der Aufgabe, die Verhältnisse zwar unselbständiger, aber auch privatrechtlich rechtsfähiger Hausgenossen zu regeln. Bei den Haussöhnen ist, wie früher bemerkt, stets der Gedanke einer Mitberechtigung, mehr oder weniger klar, wirksam gewesen, der Haussohn ist ein Genosse wie die anderen auch, nur die hausherrliche Gewalt, nicht ein schrankenloses Alleineigentum des Vaters beschränkt ihn. Die Folge ist nun für die Frage: wie weit der Haussohn, d.h. hier der mit seinem Vater ad unum panem et vinum lebende Sohn, die Familie verpflichten könne? eine bunte Mannigfaltigkeit der Antworten, wobei jedoch nie ganz die Anlehnung an den Gedanken fehlt, daß im Grunde der Haussohn ein Genosse sei wie ein anderer und also auch seine Kontrakte grundsätzlich die gleiche Wirkung haben müßten wie die jedes anderen Genossen 49).

48) Stat[uta] domus mercator[um] v. Verona l. III c. 12.

49) Für Delikte fand, wie wir sahen, eine gewisse Haftung ursprünglich statt. Was Kontrakte anlangt, so lassen einige Statuten die Familie ohne weiteres haften. So in Piacenza (c. 201 vv. „patres“ usw.), Visso, — anderwärts, in Brescia (Stat[uti] della Mercanzia c. 61), Bergamo (Cap[itula] de fugitivis v. 1341 p.203, 205 l. c.), S[an] Giorgio, kann diese gleichfalls vorhandene Haftung durch Protest, wie bezüglich der fratres in Venedig, abgewendet werden. In einigen Statuten ist das Kontrahieren mit dem Haussohn, der im väterlichen Hause lebt, verboten. In Bologna (l. III cons. civil. c. 72), Moncalieri, Lodi (Statuti vecchi c. 46) und Nizza wird dem Sohn, der nicht vom Vater getrennt wohnt und nicht Kaufmann ist, die Verpflichtungsfähigkeit überhaupt abgesprochen. Letzteres zeigt einmal, daß man sich die Verpflichtungsfähigkeit des Haussohns offenbar, wenn man sie überhaupt anerkannte, nur als eine zu Lasten der Familie wirkende vorstellen konnte, ferner aber, daß gerade das Kaufmannsrecht im Interesse des Kredits an den alten Grundsätzen festhielt. Auch das direkte Verbot, mit dem Haussohn zu kontrahieren, kann nur in der Rechtsansicht seinen Grund haben, daß, wenn jemand mit dem Sohn kontrahierte, das Vermögen der Familie den Schaden zu tragen haben würde. Auch die Statuten von Bologna (liber tertius caus. civil. fol. 54 c.) lassen erst mit der Trennung des Sohnes vom Vater die Verpflichtungsfähigkeit des ersteren beginnen (nur wer seorsum habitat und Kaufmann ist, wird banniert).

III. Die Familien – und Arbeitgemeinschaften. P.222 – P.226 日本語訳 (22)

日本語訳の第22回目です。今回の部分はラテン語の引用が2箇所、イタリア語の引用が1箇所あった関係で時間がかかりました。イタリア語の部分は17世紀のヴェネツィアの法律ですが、この論考では初めて現代のイタリア語にかなり近いもので、現代イタリア語の辞書で、若干綴りが変っている以外はほとんど単語を調べることが出来ました。会社組織となるソキエタスと相続ゲマインシャフトの関係が色々と論じられている重要な箇所だと思います。
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ヴェネツィア

 この「残存物」においてはしかし実際の所はより古い時代のある法的解釈を問題としているのであり、共通の法からの恣意的な逸脱を問題としているのではないことは、ヴェネツィアにおける法の発展がそれを証明している。

 我々にとってここで興味深いことは、ヴェネツィアの様々な法規の中で繰り返し言及されている”fraterna compagnia”《共同相続人である男性の兄弟で結成される相続財産を共有財産として持つ一種のソキエタス》である。そこにおいてはその制度は一定の期間だけ連続して存在する相続ゲマインシャフトであると解釈される。問題となるのは次の箇所である:
 l. III c. 4 de fraterna compagnia.
 Volumus quod fratres mortuo patre remaneant in fraterna compagnia quamdiu divisi non fuerint. Idem in germanis consanguineis filiis fratrum inter se et cum patruis. Et non procedat ultra fraterna compagnia. Sorores autem inter se et cum fratribus non sint in fra[terna] cia, sed faciant inter se sorores rationes eorum tantum que habuerint a patre vel avo vel aliquo alio de superioribus … et etiam cum fratribus si fratres inter se remaneant in frat[erna] cia nisi et ipsi divisionem fecerint. Si pater … aliqua specialiter dimiserit filio … illud non erit de frat[erna] cia.
(l. III c. 4 fraterna compagniaについて。
我らは次の事を希望する。つまり兄弟達はその父親が亡くなった後はお互いがばらばらに別れてしまわない限りは、fraterna compagniaの中に留まることを。この事はその兄弟達の血縁上の息子達、その兄弟達の間、そして彼らの父方の伯父についても同様である。そしてfraterna compagniaはそれ以上に拡大して適用されることはない。姉妹達についてはしかしながら、彼女達自身の間でもまた兄弟達との間でもfraterna compagniaに所属することはない。しかし彼女達は、彼女達の中で、ただ父親から受け取るであろうもの、または祖父から、あるいはともかく彼女たちより年長の誰かから受け取るであろうものについては、それは彼女たち自身の財産勘定として持つことになるであろう。…そしてまた兄弟達が彼ら同士の間でfraterna compagniaの中に留まり、彼ら自身がばらばらになってしまわない限りは、もし父親が…何かを特別にその息子に与えるとしたら…そのものはfraterna compagniaのものにはならない。)

すなわち:fraterna compagniaは兄弟間での(共有する)財産について形成されるのである。それ以外にfraterna compagniaには属さない別の財産が有り、それは特別な遺産として遺されたもので、姉妹達の相続分である。その後者の相続分はなるほど(家族)ゲマインシャフトの中に存在しているのではあるが、それはゲマインシャフトとの関係においては単なる精算関係(rationes faciant = 精算すること)なのであり、単なる一つの勘定であるに過ぎない。兄弟がゲマインシャフトに所属するということは、それ故もっと多くのことを意味するのである。それは一体何か?それについてはまだこの段階では明確になっていない。しかしながら、先に引用したランゴバルド法の箇所にこの制度の名残が見られることは明らかである。

 このfraterna compagniaの関係とその他の類似の関係に関連しているのが1335年にヴェネツィアとコトル《モンテネグロの都市、中世においてはダルマチア地方の有力な都市国家だった。》との間で締結された権利補助契約 43)の一節である:
„… Item quod fratres, existentes in fraterna societate, teneantur cuilibet debito facto per aliquem ipsorum, cum hoc condicione, quod ille frater qui noluerit teneri debito fratris sui, ante debitum contractum debeat fecisse cridari per riparium dicte terre in platea et scribi per notarium in quatreno communis se nolle teneri ad debitum fratris, et taliter … minime teneatur. — Item quod socii, habentes, societatem, ad invicem teneantur ad debitum factum per aliquem ipsorum, quod si fecerit cridari et scribi se nolle teneri, ut de fratribus proxime scriptum est superius etc.“
(同様に兄弟によるソキエタスの成員である兄弟は、そのソキエタスの別の成員である誰かが負った債務について責任があり続け、それは以下の条件の場合に、つまりある兄弟が他の兄弟の債務について責任を負い続けることを望まない時に、その債務が発生する前に、(その債務が発生するであろう)当該の通りの運河の土手一帯に向けて宣告し、さらに公証人の元で公正証書を4部作成しコムーネの公式登記簿簿に登記しなければならない。《通常公証人の公正証書は、(1)まず公証人が自分用のメモを作成、(2)次いで公証人自身の登記簿に登録、(3)公正証書の作成、と3段階を経るが、更にコムーネの登記簿に登記する場合は4番目の作業がある。この全ての過程を合わせて「4部作成」と表現していると思われる。》その内容は、彼は自分の兄弟の債務について責任を負わされることを欲しない、等々というもので…(その証書によって)彼が(他の兄弟の)債務を負わされることは決して無かった。―同様にソキエタスのメンバーである成員は、ソキエタスの他の成員の誰かが負った債務について相互に連帯責任を負っていたが、しかしもしある一人の成員が宣告して公正証書を公式に登記して彼が兄弟によって発生した債務について責任を負わないとした場合、まさに先に上記のように兄弟のソキエタスで公正証書が作成されたのと同様に、等々。)
さらに次のように言及される:
„frater sive socius habens societatem fraternam cum illo.“
(ある兄弟またはソキエタスの成員が、その者と共に兄弟のソキエタスに所属する場合。)

43)1868年のMonumenta spectanita historiam Slavorum meridionalium Vol. I ZagrabiaeのNo.696。

ここにおいて観察することが出来るのは、まずはcompagnia fraternaに関することとしてはその法的な帰結としては連帯責任なのであり 44)、ただ一定の書式によるそれに対する拒絶のみを認めているということである。そして特徴的なことは、こういった法的な帰結について、コトルとの交信文ではそれについて言及されているが、ヴェネツィアの法規ではそういった言及が無いということである。つまりヴェネツィアの内部での取引においては(連帯)責任そのものが自明のこととされていて、特別な個人の都合を認めることが無く、ただ国際的な取引においてのみそれが認められていたことである。まさにそれと同様にソキエタスにおいても、ここでは相続ゲマインシャフトと並んで重要なものとして位置付けられているが:またもソキエタスとそこから発生する連帯責任についてはヴェネツィアの内部の法規では言及されておらず、ただ外国のコムーネに対してのみそれに関係した内容について言及されている。

 上記にて引用したヴェネツィアの法規の目的は、以上のことからも分るように、いずれにせよfraterna compagniaの導入を意図したものではなく、おそらくはfraterna compagniaにおいてそれの対象となる世代の数を限定することを意図したものであろう。立法というものの傾向は得てしてこういう方向に行きがちである。というのも17世紀においてさえZorzi《Marc’ Antonio Zorzi、1703~1787年、イタリアの法律家・詩人》がfraterna compagniaに対しての分割請求を実務的に処理した時には、この制度の本質的な側面である対外的な作用が、次の法文によって既に無効とされているのである:
1619. 7. Luglio. Nel Magg[iore] Cons[iglio] Essendo per Legge nello Statuto nostro deciso che la fraterna cia sintenda, quando li fratelli non sono tra di essi divisi nelle faccoltà e occorrendo ch’alcuno, ò per mal giorno ò per altro contraza debiti, li Beni di tutta la facoltà sono sottoposti e così ne rimane il danno e pregiudizio anco à quelli che non ne hanno havuto colpa … andarà parte:

 che nell’ avvenire non possa il fratello di fraterna in alcuna maniera senza l’assenso espresso dell’ altro fratello, obbligarlo … ma ogni obbligazione … s’intenda sempre propria e sola di quel fratello che l’havesse contratta, e i Beni della sua specialità e della sua porzione di fraterna a lui spettanti obbligati à pegno, non quelli d’altri fratelli …
( 1619年7月7日、大評議会《Maggior Consiglio、ヴェネツィア共和国の最高決定機関》にて。ヴェネツィア共和国の法律に基づいて以下のことが決定された。つまりfraterna compagniaとは次のことを意味する:即ちある特定の兄弟達において(相続した財産が)それぞれの財産に分割されておらず、またその兄弟達の誰かが時勢に恵まれなかったとか、あるいは他の理由で債務を負う契約を締結することになった場合、その兄弟達全体の財産はその債務に対して責任があり、仮にその兄弟達に何の違法行為が無かった場合でも、その財産が被った経済的害や損失はそのまま有効である…別の箇所では:
 あるfraterna compagniaの中の一人の兄弟が、どういうやり方であれ、他の兄弟による同意無しには、自分単独で債務を負う契約を締結することは出来ないということを意味している。…しかしまたその一人の兄弟が契約したどのような債務もそれはその兄弟だけに責任がある特別な負債であり、fraterna compagniaの中での彼の取り分のみがその負債の担保とされ、他の兄弟の取り分についてはそうならないということを意味する…)

44)マニン《Danielle Manin、1804~1857年、ヴェネツィアの弁護士・政治家、1848年に成立したヴェネツィア臨時政府の大統領となったが1849年にオーストリアに敗れ、以後はパリで亡命生活を送った。》の(Giurisprudenza Venetaでの)見解によれば、兄弟は同意がある場合にのみ責任があるということは、より以前の時代においては正当なこととはされていなかた。

45)Pratica del foro Veneto(ヴェネツィアの法曹実務について)のP.35を参照せよ。

この法規定から直接には、連帯責任というものは相続ゲマインシャフトから派生した招かざる法的帰結であるかのように見える。それ故に人が相続ゲマインシャフトによって得るのは、ソキエタスの共通の基金という特性であり、その特性は元々は法律の規定としてそのゲマインシャフトに固有のものとして決められていたものである。というのもこのソキエタスの共通基金というのは、元々はソキエタスの男性の成員に対する制限として発生したのであり、すまりはソキエタスが従事するビジネスにおいて、個人的な労働を通じて関与する成員への制限からであり、その際姉妹達はそういった男性成員とは別扱いされ、何か特別な場合において「参加者」として扱われるに過ぎなかった。1619年のヴェネツィアの法律はそれ故にソキエタスの共通基金の特質をまだ単なるソキエタスの契約によって作り出された財産ゲマインシャフトとしている。ここにおいて我々は以下のような発展への契機を見出すことになる。それはつまり家族仲間の間での共通の経済が、それはかつてその集団の主要な要素であったのだが、次第に後退していき、純粋な契約ベースの関係に席を譲るために、やがては完全に消滅してしまうという発展である。まだヴェネツィアにおいては、コトルとの契約が示しているように、この発展はただ次のことを通じて実現している。つまり、個々の共同相続人が、異議申し立てによって、それぞれの留保分の財産を確保することが出来、そしてその者がfraterna compagniaの一員としては扱われないということを通じてである。他のイタリアの諸都市では、(フィレンツェの)Alberti家に関する記録やPeruzzi 46)の書籍が明確に示しているように、《AlbertiとPeruzziについては第3章の注23と注25を参照。》後になって次のことが生じた。つまり(家族ゲマインシャウトとソキエタスの)関係が逆になっていて、その結果最初に共同相続人としての特性がソキエタスの成員という性格を形作るのではなく、家族仲間がまたある特別な時間的に限定された契約を締結し(それには公的な登記をするための通知が規則的に付随していた)、そうして初めてソキエタスの成員としての全ての働きが生じているのである。つまり、そういったことを通じて家族ソキエタスというものは、他のゲゼルシャフトの仲間として完全に現れ出でるのであり、その特徴としては本質的には、元々存在していた共通の財産と生業を執り行うという基礎の上に、ソキエタスを特別に簡易的に基礎付けることが出来たということである 47)。

 ヴェネツィアの法律は、他のイタリアの諸都市における法の発展とは別に独自の道を進み、ローマ法の伝播とはほとんど接点を持たず、しかしまさにそれ故に、一般法における新たな法形成に対し手は大きな影響を及ぼすことが無かった。そうした一般法での新たな法形成は、様々に異なる諸要素が交錯することに成立しているために。その過程において、まさに我々がヴェネツィアの例で得ることが出来たような、単純な絵を描くということは常に完全に不可能であった。

46)Passerini《Luigi Passerini Orsini de’ Rilli、1816~1877年、イタリアの政治家・歴史学者・系譜学者。》の”Gli Alberti di Firenze”(フィレンツェのアルベルティ家)を参照。また、Peruzzi《Simone Luigi Peruzzi、1832~1935年、イタリアの歴史家、メディチ家に連なる家系の出身。》の”Storia del Commercio e dei’ Banchieri di Firenze”を参照せよ。更に本稿で後述するフィレンツェの部分も参照せよ。

47)ヴェネツィアの法律のその他の内容は些末なものが多く、注目すべきなのはただ、例えば l. I c. 37 にて書面での契約による家の息子の債務が父親の責任としては特別に免除されている、という箇所くらいである。大規模な、書面によって契約された信用業務においては、上記に述べられているように、責任を制限することへのきっかけをまず見出そうとしていたのである。